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Gemeindeversammlung vom 20.11.2014

16.10.2014

Traktandenliste

Versammlung der Einwohnergemeinde vom Donnerstag, 20. November 2014, 19.30 Uhr in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg

Traktanden

  1. Neues Reklamereglement: Genehmigung
  2. Regionaler Ressourcenvertrag mit der Kantonspolizei Bern in der Region Burg-dorf: Genehmigung Verpflichtungskredit sowie Anpassung Gebührenreglement
  3. Schwellenkorporation Oberburg: Gewährung eines Darlehens
  4. Verschiedenes und Anregungen


Im Anschluss an die Versammlung findet die Jungbürgerfeier statt.

Aktenauflagen:

  • Das Reklamereglement sowie die Anpassungen im Gebührenreglement werden 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeschreiberei Oberburg öffentlich aufgelegt.
  • Die Aktenauflage zu den übrigen Geschäften erfolgt wie gewohnt 14 Tage vor der Ver-sammlung in der Gemeindeschreiberei Oberburg.
  • Das Protokoll der vorstehenden Gemeindeversammlung wird gestützt auf Art. 55 OgR sieben Tage nach der Gemeindeversammlung während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann gegen die Formulierung beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versamm-lung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen (Art. 63ff VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a GG). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zum Besuch der Versammlung sind alle Stimmberechtigten, die seit mind. 3 Monaten in der Gemeinde Oberburg Wohnsitz haben sowie interessierte Nichtstimmberechtigte, freundlich eingeladen.

GEMEINDERAT OBERBURG

 
 
Emmental
© 2017, Einwohnergemeinde Oberburg, Emmentalstrasse 11, Postfach, 3414 Oberburg, Tel. 034 420 12 12, Mail.
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