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Behördenorganisation 2017

01.04.2015

Öffentliche Mitwirkung

Wie bereits mehrfach informiert wurde, läuft in Oberburg zur Zeit eine Behördenreorganisation. Diesbezüglich wurde am 18. August 2014 eine öffentliche Informationsveranstaltung durchgeführt.

Zwischenzeitlich konnte der Gemeinderat nun die notwendigen Anpassungen an den Reglementen und Verordnungen vornehmen und die gesetzlich notwendige Vorprüfung beim Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR durchführen.
Als nächster Schritt steht nun die öffentliche Mitwirkung an. Während der Zeit vom 9. April 2015 bis am 30. Juni 2015 hat die Bevölkerung von Oberburg sowie alle interessierten Personen die Möglichkeit zu folgenden Unterlagen Mitwirkungseingaben zu machen:

Organisationsreglement- und Organisationsverordnung

  • Da das bisherige Organisationsreglement über 14 Jahre alt war, musste es einer Totalrevision unterzogen werden.
  • Die Grösse des Gemeinderates mit 7 Mitgliedern sowie die Entschädigung bleibt unverändert.
  • Auch künftig gibt es 7 Ressorts. Es wurden einzig teilweise die Ressortnamen angepasst und Aufgaben verschoben.
  • Als wichtige materielle Veränderung gilt es die Aufhebung der Sicherheitskommission sowie der Finanzkommission zu erwähnen. Für den Gemeinderat ist dieser Schritt nach wie vor sinnvoll und wichtig.
  • Weiter wurden zahlreiche formelle Anpassungen auf Grund der übergeordneten Gesetzgebung vorgenommen.
  • Neu wurde zudem eine Organisationsverordnung geschaffen. Diese regelt Punkte, welche in der Kompetenz des Gemeinderates sind.
  • Das Organigramm wurde den heutigen Verhältnissen angepasst.
  • Zur besseren Übersicht hat der Gemeinderat die wichtigsten Änderungen gegenüber heute in einem separaten Dokument aufgelistet.


Organisationsreglement
Organisationsverordnung
Organigramm Gemeindeverwaltung

Wichtige Änderungen - Zusammenfassung


Auf Grund der geplanten Streichung der Sicherheitskommission musste auch das Feuerwehrreglement und die entsprechende Feuerwehrverordnung angepasst werden.

Feuerwehrreglement- und Feuerwehrverordnung

  • Grundlage für die neuen Reglemente bildete das Musterreglement des Kantons sowie der Vorschlag des Feuerwehrkommandos.
  • Beim grössten Teil der Änderungen handelt es sich um formelle Anpassungen auf Grund der übergeordneten Gesetzgebung.
  • Die Entschädigung des Kommandos wurden leicht nach oben erhöht. Dies soll der steigenden Verantwortung Rechnung tragen.
  • Neu wird von allen Besitzern einer Brandmeldeanlage eine jährliche Gebühr von Fr. 100.- verlangt.
  • Der Satz der Ersatzabgabe bleibt unverändert.
  • Durch die geplante Auflösung der Sicherheitskommission wurden die Zuständigkeiten zwischen Gemeinderat und Kommando angepasst.


Feuerwehrreglement
Feuerwehrverordnung


Mitwirkungseingaben sind bis am Dienstag, 30. Juni 2015 schriftlich der Gemeindeverwaltung Oberburg einreichen.

Die Bevölkerung ist hiermit ganz herzlich zur Mitwirkung aufgerufen!

Gemeinderat Oberburg

 
 
Emmental
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