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Ortsplanungrevision

17.04.2014

Genehmigung und Inkraftsetzung

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung hat die von der Einwohnergemeinde Oberburg am 17.10.2013 beschlossene Ortsplanungsrevision in Anwendung von Art. 61 Baugesetz vom 9. Juni 1985 mit Datum vom 07.04.2014 genehmigt. Mit dem Genehmigungsbeschluss wurden folgende Änderungen vorgenommen:

  • Die Parzelle Nr. 834 wird gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 17.03.2014 von der Revision der Ortsplanung ausgenommen.
  • Im Baureglement (Art. 3, zweiter Abschnitt) wird der Satz „Bei einer vorzeitigen Baubewilligung findet Art. 36 Abs. 3 Anwendung.“ von Amtes wegen gestrichen.
  • Im Baureglement (S. 54) wird der Hinweis „Der Entlastungsstollen gilt nicht als Gewässer“ gemäss Beschluss vom 03.02.2014 gestrichen und Art. 41 mit einem neuen Absatz 5 „Für die Entlastungsleitung Durchlass Hänzirain – Einlauf Oberburgbach gilt kein Gewässerraum“ ergänzt.


Neues Baureglement


Die Ortsplanungsrevision tritt vorbehältlich allfälliger Beschwerden am 7. April 2014 in Kraft.

Die Unterlagen stehen bei der Gemeindeverwaltung, beim Regierungsstatthalteramt Emmental und beim Amt für Gemeinden und Raumordnung, jedermann zur Einsichtnahme offen.

Oberburg, den 11. April 2014
Der Gemeinderat

 
 
Emmental
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