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Gemeinderatssitzung

04.09.2018

Beschlüsse vom 03.09.2018

  • Wie an jeder Sitzung, hat sich der Gemeinderat mit den Gemeindefinanzen befasst. Die aktuellen Steuereinnahmen zeigen eine positive Tendenz an. Wir hoffen, dass diese so anhält.
  • Die Heizung in der Schulanlage Oberburg ist in die Jahre gekommen und muss dringend ersetzt werden. Die Baukommission hat dazu umfangreiche Abklärungen getroffen. Es ist vorgesehen eine neue Heizungsanlage bestehend aus einer Wärmepumpe ergänzt mit einer Pelletanlage zu installieren. Für den Heizungseinbau und den Ersatz der Steuerung ist ein Betrag von Fr. 900‘000.00 vorgesehen. Der Kredit untersteht der Urnenabstimmung und wird zusammen mit dem Budget anlässlich der Abstimmung vom 25. November 2018 beschlossen.
  • Der Gemeinderat hat sich in zweiter Lesung mit dem Budget 2019 und dem Finanzplan 2018-2023 befasst. Das angepasste Budget wurde nun definitiv zu Handen der Urnenabstimmung vom 25. November 2018 verabschiedet. Das Budget sieht eine moderate Senkung der Steueranlage um 0.6 Steueranlagezehntel auf 1.88 vor und schliesst ausgeglichen ab.
  • Die Traktanden für die nächste Gemeindeversammlung vom 19. November 2018 wurden genehmigt. Es handelt sich um das Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten und das Personalreglement. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet die Jungbürgerfeier und die Übergabe der Einbürgerungsurkunden statt.
  • Ab der ersten Abstimmung 2019 wird das heutige Stimmlokal bei der Schulanlage Stöckernfeld in die Gemeindeverwaltung Oberburg verschoben. Die Verschiebung wird notwendig, da die Ergebnisse künftig elektronisch erfasst und dem Kanton übermittelt werden müssen. Ab diesem Zeitpunkt wird auch auf die Durchführung des Abstimmungsbeizlis verzichtet.
  • Der Gemeinderat musste einige Nachkredite bewilligen. Der grösste Nachkredit betrifft die ARA. Dort müssen wir wegen des grossen Fremdwasseranfalls massiv mehr bezahlen als bisher. Die Baukommission klärt ab, wie dieses Fremdwasser (z.B. Brunnen) aus der ARA entfernt werden kann. Für den Umbau der Glassammelstelle Chipf wurde zudem ein Nachkredit von Fr. 35‘000.00 bewilligt. Die Arbeiten sind für den Herbst 2018 vorgesehen.
  • Der Gemeinderat hat auf Antrag der Sozialkommission zwei Personen das Bürgerrecht von Oberburg zugesichert.
  • Die neuen Energietarife des EWO wurden durch den Gemeinderat genehmigt. Diese treffen per 1. Oktober 2018 in Kraft.




 
 
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