• Einwohnergemeinde Oberburg
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Archiv Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 14. Dezember 2012

  • Beschluss betreffend Erstellung Freizeitanlage Golfpark Emmental
  • Sanierung (Entwässerung) des Jugendraums sowie Freigabe zur Vermietung
  • Genehmigung des Vertrags zwischen der EWO und der EWG betreffend Betrieb und Unterhalt einer Photovoltaikanlage
  • Genehmigung eines Planungskredits von Fr. 20‘000.- für den Ersatz der Brücken Krauchthalstr./Lauterbachstr./Zimmerbergstr.
  • Genehmigung des Leistungsvertrages zwischen der Kirchgemeinde und der Einwohnergemeinde
  • Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Oberburg an zwei Familien und eine Einzelperson
  • Ablehnung eines Einbürgerungsgesuches einer Einzelperson
  • Wahl eines neuen Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Verwaltungsgebäude AG
  • Festlegung der Lohneinreihungen des Personals für das Jahr 2013. Auf die Gewährung einer Teuerung wurde verzichtet.
  • Wahl der Revisionsstelle der Energie- und Wasserversorgung Oberburg
  • Festlegung des Stundenlohnes 2013
  • Genehmigung diverser Nachkredite
  • Festlegung der definitiven Gemeinderatstermine 2013


Sitzung vom 26. November 2012

  • Verabschiedung des Rechenschaftsberichtes zu den Legislaturzielen 2009-2012
  • Verabschiedung Reglement Volkswirtschaft Region Emmental.
  • Genehmigung eines Investitionskredit von Fr. 73‘000.- für den Ersatz der EDV-Anlage in der Gemeindeverwaltung Oberburg
  • Behandlung von zwei zusätzlichen Umzonungsgesuche für die laufenden Ortsplanungsrevision
  • Kenntnisnahme von den Schatzungen zur Festlegung der Mehrwertabschöpfung
  • Kreditbeschluss für die Beschaffung einer Kaffemaschine für die Aula
  • Genehmigung diverser Nachkredite
  • Genehmigung der Friedhof- und Bestattungsverordnung


Sitzung vom 5. November 2012

  • Behandlung von diversen Einbürgerungsgesuchen.
  • Erneuerung von zwei bestehen Darlehen über total 4 Mio. während einer Laufzeit von 5 resp. 10 Jahren (Zins 0.59 % resp. 1.2 %).
  • Genehmigung des Leistungsvertrages mit der Musikschule Region Burgdorf
  • Verabschiedung des Reklamereglementes zu Handen der Vorprüfung beim AGR.
  • Stellungnahme zum Entwurf des Vertrages betreffend der Photovoltaikanlage auf der Schulanlage Oberburg.
  • Stellungnahme zum Entwurf des Leistungsvertrages mit der Kirchgemeinde Oberburg.
  • Im Anschluss an die Sitzung fand die Schlussklausur der Legislatur 2009-2012. Über die Ergebnisse wird zu einem späteren Zeitpunkt separat informiert.


Sitzung vom 15. Oktober 2012

  • Stille Wahl des Gemeinderatspräsidiums sowie der Versammlungsleitung und Versammlungsleitung Stv.
  • Genehmigung des Werkvertrages mit dem Friedhofgärtner.
  • Meinungsbildung z.H. der Mitgliederversammlung der Region Emmental.
  • Genehmigung der neuen Bildungsstrategie/Bildungsleitbild der Schule Oberburg.
  • Beschluss über eine Gabenspende von Fr. 3‘000.- für das ESAF 2013 Burgdorf. Die Gabenspende wird über den Kulturfonds finanziert.
  • Festlegung der Gemeinderatstermine 2013.
  • Detailorganisation der Jungbürgerfeier vom 15. November 2012
  • Erwahrung der Ergebnisse der Gemeindewahlen vom 23. September 2012
  • Bestellung des Abstimmungsausschusses vom November 2012
  • Behandlung eines Gesuches betreffend Ortsplanungsrevision.
  • Behandlung eines Nachkreditantrages.


Sitzung vom 24.9.2012

  • Beratung und Verabschiedung des Finanzplanes 2012-2017 zu Handen der Urnenabstimmung vom 25.11.2012.
  • Beratung und Verabschiedung des Budgets 2013 zu Handen der Urnenabstimmung vom 25.11.2012. Das Budget 2013 weisst einen Aufwandüberschuss von Fr. 290‘773.- aus.
  • Genehmigung der Botschaft sowie der Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 15.11.2012.
  • Erlass einer zweijährigen Planungszone auf dem ganzen Gemeindegebiet von Oberburg (Reklamen).
  • Überarbeitung des Funktionendiagramms der Schule Oberburg.
  • Behandlung von zwei Einbürgerungsgesuchen.
  • Detailorganisation des Legislaturabschlussabends vom 3.12.2012.
  • Verabschiedung des Terminplans des Punkto 2012.4.
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 67‘000.- für die Sanierungen der Abwasserleitungen und Schächte im Gebiet Tiefenbach/Pfisternstrasse/Emmentalstrasse.


Sitzung vom 10.09.2012

  • Behandlung der Mitwirkungseingaben zum neuen Friedhof- und Bestattungsreglement.
  • Verabschiedung der definitiven Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 15.11.2012.
  • Festlegung und Auszahlung des definitiven Sponsoringbeitrages für das Verbandsturnfes 2012.
  • Auswahl des EDV-Anbieters für den Ersatz der EDV Hardware in der Gemeindeverwaltung Oberburg.
  • Verabschiedung des neuen Reklamereglementes zu Handen der Mitwirkung.
  • Entscheid über Anpassungen beim Sparplan der Pensionskasse Previs ab 2013. Aus Kostengründen wurde auf Anpassungen verzichtet.
  • Behandlung einer Eingabe betreffend zusätzliche Bus-Haltestelle Einmündung Krieggasse. Das Anliegen wurde zustimmend an die zuständige Kommission für öffentlichen Verkehr der Region Emmental weitergeleitet.
  • Organisation des Legislaturabschlussabends vom 3.12.2012.
  • Genehmigung des neuen Teilrichtplanes Ökologische Vernetzung.
  • Genehmigung eines Nachkredites.


Sitzung vom 27. August 2012

  • Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gemeindeversammlung vom 15. November 2012 einen Kredit von Fr. 230‘000.- für die Dachsanierung des Primar- und Sekundarschulhauses zu beantragen. Zeitgleich wird die EWO auf je einer Dachseite auf eigene Kosten eine Fotovoltaikanlage realisieren.
  • Die Mitwirkungseingaben zum Reglement über Beiträge an unzumutbare Schulwege wurden diskutiert und teilweise übernommen. Das angepasste Reglement wurde anschliessend zu Handen der Gemeindeversammlung vom 15. November 2012 verabschiedet.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wurde festgelegt.
  • Das Investitionsprogramm wurde überarbeitet und definitiv festgelegt. Dieses bildet nun die Grundlage für den Finanzplan 2012-2017
  • Im Vorstand der Region Emmental wird ein Sitz frei. Der Gemeinderat hat entschieden, auf eine Kandidatur zu verzichten.
  • Die Swisscom hat den Gemeinderat ersucht, die beiden öffentlichen Telefonkabinen aufheben zu dürfen. Dieses Gesuch wurde vom Gemeinderat abgelehnt.
  • Eine Lärmklage betreffend der neuen Sportanlagen wurde behandelt.
  • Eine Sponsoringanfrage betreffend der neuen Sportanlagen wurde behandelt.
  • Der Betriebsrat der EWO Oberburg wurde für die Jahre 2013-2016 neu gewählt.


Sitzung vom 15. August 2012

  • Betreffend Schülertransport wurde ein möglicher Sammelplatz vor Ort besichtigt und mit einem Fachmann der Polizei besprochen. Die Sicherheit unserer Kleinsten war für den Gemeinderat ausserordentlich wichtig.
  • Das neue Friedhof- und Bestattungsreglement wurde beraten und zu Handen der Mitwirkung verabschiedet. Es ist geplant, dies an der Gemeindeversammlung vom November 2012 zu behandeln.
  • Die EDV-Anlage der Gemeindeverwaltung muss erneuert werden. Diesbezüglich wurde ein Projekt für die Ersatzbeschaffung gestartet.
  • Kreditbeschluss betreffend Durchführung einer Arbeitsplatzbewertung der Verwaltung 2013.
  • Organisation der Schlussklausur/Erfolgskontrolle des Gemeinderates
  • Verschiebung des 2. Oberburger Wirtschaftsapéro
  • Stellungnahme zum neuen Konzept Touristisches Signalisationen Emmental
  • Festlegung der Öffnungszeiten über Weihnachten 2012/Neujahr 2013
  • Stellungnahme zum Projekt Instandstellung Brücke über den Luterbach
  • Organisation der Jungbürgerfeier 2012
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Brandschutzkleider FW
  • Behandlung von diversen Nachkreditanträgen


Sitzung vom 2. Juli 2012

  • Es wurde ein Gesuch betreffend Schülertransport behandelt und der entsprechende Sammelplatz festgelegt.
  • Es wurden neue Richtlinien für Beiträge an Lager und Landschulwochen erlassen.
  • Als Nachfolge unserer langjährigen Verwaltungsangestellten Therese Rufer hat der Gemeinderat per 1. Oktober 2012 Tania Gerber, Lützelflüh gewählt.
  • Für die Anschaffung eines neuen Gabelstaplers wurde ein Investitionskredit von Fr. 27‘000.- bewilligt.
  • Der Gebührentarif wurde genehmigt und zusammen mit dem Gebührenreglement per 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.
  • Der Wahlausschuss für die Gemeindewahlen 2012 wurde gewählt.
  • Die Kostenbeteiligungen an die privaten Mobiltelefone des Gemeindepersonals wurden geregelt.
  • Die Vereinbarung über die gegenseitige Verrechnung der Schulkostenbeiträge mit Burgdorf, Kirchberg und Heimiswil wurde genehmigt.


Sitzung vom 18. Juni 2012

  • Im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision muss die Mehrwertabschöpfung geregelt werden. Dazu wurden entsprechende Richtlinien erstellt und genehmigt.
  • Das Reglement über die Beiträge an unzumutbare Schulwege wird zu Handen der Vernehmlassung verabschiedet.
  • Der Gemeinderat diskutiert die Vernehmlassungsunterlagen zum neuen kantonalen Kulturförderungsgesetzt.
  • Die Versicherungspolicen im Bereich Motorfahrzeuge wurden neu ausgeschrieben und vergeben.
  • Für die Saison 2012/13 wurden erneut zwei Saisonkarten der SCL Tigers gekauft.
  • Unsere bestehenden Darlehen wurden zu kostengünstigeren Konditionen neu abgeschlossen.
  • Martin Buri, Burgdorf wurde per 1.1.2013 als neuer Ackerbaustellenleiter gewählt.
  • Die Bauverwaltung wurde beauftragt, 2013 eine Zustandsanalyse sämtlicher Gemeindeliegenschaften vorzunehmen.
  • Das Dossier für die Alarmierung der Bevölkerung in ausserordentlichen Lagen wurde überarbeitet.


Sitzung vom 21. Mai 2012

  • Gestützt auf den Vorprüfungsbericht des AGR mussten im Rahmen der Ortsplanungsrevision noch Anpassungen am neuen Baureglement vorgenommen werden. Diese wurden genehmigt.
  • Das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK wurde zu Handen der Mitgliederversammlung der Region Emmental genehmigt.
  • Einem 15 jährigen Jungen wird das Bürgerrecht von Oberburg zugesprochen.
  • Ernst Bolzli wird als Nachfolger von Hans Lüthi in die Verwaltungskommission der ARA Region Burgdorf gewählt.
  • Eine langjähriges Geschäft betreffend Schülertransport konnte mittels eines gerichtlichen Vergleiches geregelt werden.
  • Martin Schweizer wurde per 1.1.2013 als Feuerwehrkommandant und René Stettler als Feuerwehrkommandant Stv. gewählt.
  • Der Bericht der Rechnungsprüfung wurde diskutiert und genehmigt.
  • Der Darlehensvertrag mit dem EWO wurde neu ausgehandelt und für 10 Jahre abgeschlossen.
  • Der Vertrag mit dem Nachführungsgeometer Hans Grunder wurde bis 2017 verlängert.
  • Für die Belagssanierungen beim Abschnitt Tröcheni wurde ein Investitionskredit von Fr. 60‘000.- bewilligt.
  • Für den Ausbau der Internetanschlüsse in der Schule Oberburg wurde ein Investitionskredit von Fr. 19‘000.- bewilligt.
  • Für die Ersatzbeschaffung von 15 Brandschutzjacken und –hosen wurde ein Investitionskredit von Fr. 18‘000.- bewilligt.
  • Der Verkaufspreis für die neuen Postkarten wurde festgelegt.


Sitzung vom 30. April2 012

  • In Zusammenarbeit mit der Schwellenkorporation werden wichtige Beschlüsse zum Hochwasserprojekt Lauterbach gefällt. Unter anderem wird die künftige Linienführung der Lauterbachstrasse sowie die Einmündung Krauchthalstrasse/Zimmerbergstrasse behandelt.
  • Für die Organisation des Schülertransportes wurde ein entsprechendes Reglement erstellt.
  • Das neue Kostenverteilerreglement des Gemeindeverbandes ARA Region Burgdorf wird genehmigt.


Sitzung vom 16. April 2012

  • Der Gemeinderat verabschiedet die Botschaft zu Handen der Gemeindeversammlung.
  • Für die Planung und Erstellung einer Fotovoltaikanlage auf den Dächern der Schulanlage Stöckernfeld wird eine Projektgruppe eingesetzt. Diese besteht aus Vertretern des Gemeinderates sowie der EWO.
  • Es werden Weisungen betreffend Datenschutz und Informationssicherheit erlassen.
  • Der Geschäftsbericht 2011 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg EWO wird genehmigt.
  • Es werden diverse kleinere Nachkredite gesprochen.
  • Die Kreditabrechnung der Wohnung Stöckernfeld wird mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 923.35 genehmigt.


Sitzung vom 26. März 2012

  • Der Gemeinderat befasst sich mit der Gemeinderechnung 2011.
  • Es werden zahlreiche Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision gefällt. Unter anderem wird der nächsten Gemeindeversammlung ein Nachkredit unterbreitet.
  • Die Firma Fankhauser & Partner, Huttwil wird der Gemeindeversammlung als künftiges Rechnungsprüfungsorgan vorgeschlagen.
  • Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2012 wird definitiv festgelegt.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit der künftigen Form der Ehrungen.
  • Für die Sanierung der WC-Anlagen im 2. Obergeschoss des Schulhauses wird ein Investitionskredit von Fr. 88‘000.00 bewilligt.
  • Diverse Kreditabrechnungen werden genehmigt.
  • Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.


Sitzung vom 27. Februar 2012

  • Das Datenschutzreglement sowie das Gebührenreglement werden zu Handen der nächsten GV verabschiedet.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wird festgelegt.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem Thema Radweg Oberburg-Krauchthal.
  • Die WC Anlagen im Bereich der Kirche/Spielplatz sollen angepasst und saniert werden.
  • Die Entschädigung für die Pilzkontrolle wird angepasst.
  • Die Kreditabrechnung für die neue Telefonanlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 6. Februar 2012

  • Es werden notwendige Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision gefällt.
  • Die Nachfolgeplanung im Kommando der Feuerwehr Oberburg wird organisiert.
  • Der Gemeinderat befasst sich erneut intensiv mit dem Thema Schülertransport.
  • Die Gemeindewahlen 2012 werden organisiert.
  • Es wird eine Pflege- und Betreuungsbewilligung im privaten Haushalt erteilt.
  • Es werden zahlreiche Nachkredite 2011 genehmigt.


Sitzung vom 16. Januar 2012

  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem Thema Schülertransport.
  • Das Gemeinderatsbüro 2012 wird gewählt.
  • Zum neuen Reglement der Schwellenkorporation wird Stellung genommen.
  • René Berger wird als neuer Mitarbeiter Werkhof gewählt.
  • Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.


 
 
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