Archiv Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 20. Dezember 2013

• Verabschiedung der gesamten Ortsplanungsrevisionsunterlagen zu Handen der Genehmigung des AGR.
• Grundsatzentscheid über einen neuen Ressourcenvertrag betreffend zusätzlichen Polizeimitteln im Polizeibezirk Burgdorf.
• Entscheid über den Verbleib beim Sozialdienst Burgdorf. Im Frühling 2014 wird ein neuer Vertrag ausgearbeitet.
• Gewährung eines rückzahlbaren Darlehens von Fr. 10‘000.- als Starthilfe für das Dorffest 2014.
• Entscheid über eine Spendenanfrage für die Jubiläumsviehschau 2014.
• Wahl von Ueli Müller zum Rats-Vizepräsidenten 2014.
• Entscheid über drei Einbürgerungsgesuche. Diese wurden wegen der neuen Gesetzgebung abgelehnt.
• Wahl des Abstimmungsausschusses vom 9. Februar 2014.
• Wahl der Revisionsstelle des EWO Oberburg.
• Festlegung des allgemeinen Stundenlohns 2014. Dieser bleibt wie 2012 und 2013 unverändert bei Fr. 22.-.
• Anpassung der Feuerwehrverordnung (Erhöhung der Gebühren für Fehlalarme).

Sitzung vom 9. Dezember 2013

• Diverse Entscheide betreffend Umsetzungsprobleme mit der neue Pflanzlandordnung.
• Beratung und Entscheid über die Lohnmassnahmen 2014. Die gewährte Lohnerhöhung entspricht 0.85 %.
• Festlegung der zu ehrenden Personen und Vereine.
• Genehmigung des neuen Leistungsvertrags mit der Stadt Burgdorf betreffend Amts- und Vollzugshilfe (Zustellungen und Vorführungen).
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 27‘000.- für den Einbau eines Bildungssekretariat im Schulhaus.
• Genehmigung diverser Kreditabrechnungen.
• Beginn mit der Beratung der Sanierungsstrategie.

Sitzung vom 11. November 2013

• Das Investitionsprogramm 2013-2018 wurde angepasst und der Finanzplan genehmigt.
• Die Auflageakten wurden zu Handen der 2. Auflage verabschiedet.
• Ein Gesuch um Gebäudenummerierung wurde abgelehnt.
• Protokollgenehmigung Gemeinderat und Gemeindeversammlung
• Einreichung eines Gesuches an die Verwaltungsgebäude AG betreffend Mietzinssenkung

Sitzung vom 28. Oktober 2013

• Kreditbeschluss von Fr. 50‘000.- für die Schaffung eines zusätzlichen Klassenzimmers im heutigen Handarbeitszimmer
• Organisation der Jungbürgerfeier 2013
• Beratung des neuen OgR Schule Kreuzweg zu Handen des AGR
• Protokollgenehmigung
• Inkraftsetzung Reglement über die Spezialfinanzierung „Abgeltung der Planungsmehrwerte“

Sitzung vom 16. September 2013

• Auftragserteilung und Festlegung der Grundzüge der Sanierungsstrategie 2015
• Entscheid über den Neuabschluss von 6 Versicherungspolicen
• Genehmigung der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. November 2013
• Entscheid über Mietzinssenkung bei den Gemeindeliegenschaften
• Genehmigung des Terminprogramms 2014
• Festlegung der Termine des Punkto 3.2013
• Protokollgenehmigung
• Entscheid über Preiserhöhungen Tageskarten Gemeinde ab 1. September 2014
• Organisation Mitarbeitergespräche 2013

Sitzung vom 2. September 2013

• Verabschiedung der Ortsplanungsunterlagen z.H. Gemeindeversammlung
• Genehmigung des Budget 2014 z.H. Urnenabstimmung
• Verabschiedung der Teilrevision des Strassen- und Beitragsreglements z.H. Gemeindeversammlung
• Genehmigung der provisorischen Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 21.11.2013
• Genehmigung der definitiven Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung vom 17.10.2013
• Zuschlagsentscheid für neue Kopierer und Drucker bei der Schule und Gemeindeverwaltung Oberburg
• Groborganisation der Jungbürgerfeier 2013
• Genehmigung der neuen Arbeitsverträge des Reinigungspersonals

Sitzung vom 12. August 2013

• Beratung des Budget 2014 zusammen mit der Finanzkommission
• Kreditbeschluss z.H. Gemeindeversammlung von Fr. 640‘000.- für den Ersatz der beiden Brücken Lauterbach- und Zimmerbergstrasse
• Behandlung eines Gesuches betreffend Weiterbildung
• Genehmigung der provisorischen Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung 17.10.2013
• Anpassung der Feuerwehrverordnung im Bereich Bussen

Sitzung vom 29. Juli 2013

• Beratung über die Einsprachen zur laufenden Ortsplanungsrevision
• Kreditbeschluss von Fr. 10‘000.- für die Mitfinanzierung der Investitionen beim Ferienheim Eriz (zu Lasten Affolterstiftung)
• Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung
• Erlass von Richtlinien betreffend Vereinsempfänge

Sitzung vom 1. Juli 2013

• Diverse Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision
• Behandlung eines Beitragsgesuches im Rahmen eines Vereinsjubiläums
• Anpassung der Punktotermine wegen der a.o. Gemeindeversammlung
• Wahl des Abstimmungs- und Wahlausschusses vom 22.09.2013
• Genehmigung eines Investitionskredites für die Sanierung der WC Anlage Kirchgasse 11 von Fr. 45‘000.-
• Inkraftsetzung des neuen Gebührenreglements per 1. August 2013
• Im Anschluss an die Sitzung Einweihung der neuen Grillstelle Golfpark

Sitzung vom 10. Juni 2013

• Genehmigung Investitionskredit zu Handen der Gemeindeversammlung von Fr. 650‘000.- für die Erstellung einer Zustandsaufnahme der privaten Abwasseranlagen
• Behandlung und Abschluss eines langjährigen Baupolizeigeschäftes
• Verabschiedung der geplanten Massnahmen betreffend Pflanzland Ziegelgut und Mühle
• Kreditgenehmigung für den Kauf von zwei Sitzplatzabos der SCL Tigers zu Lasten des Gemeinderatskredits

Sitzung vom 27. Mai 2013

• Verabschiedung der Ortsplanungsunterlagen zu Handen der Auflage
• Beteiligung mit Fr. 500.- an der Aktienkapitalerhöhung der Casino Theater AG Burgdorf
• Bewilligung und Kostenübernahme der Weiterbildung, Sachbearbeiterin Baubewilligungsverfahren, von Tania Gerber
• Abschluss eines Vertrages mit der BWK Burgdorf betreffend Durchführung von Einbürgerungstests
• Genehmigung der Ausschreibungsunterlagen für die neuen Kopierer und Drucker der Gemeindeverwaltung und Schule Oberburg
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 35‘000.- für den Ersatz von drei Quecksilberlampen bei der Schulanlage Oberburg
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 7‘000.- für die Erstellung einer Zustandsanalyse bei den Schulanlagen Oberburg
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 65‘000.- für die Durchführung der GEP-Massnahmen 2013 (Abwasser)

Sitzung vom 29. April 2013

• Genehmigung eines Einmalbeitrages von Fr. 15‘000.- an die neue BMX Bahn Emmental.
• Organisation des Schülertransportes ab dem Schuljahr 2013/14; zusätzlicher Taxikurs
• Prüfung eines Gesuches betreffend Verschiebung des Handarbeitszimmers ins alte Schulhaus
• Weiterführung der Abklärungen betreffend künftige Zusammenarbeit Sozialdienst
• Genehmigung der Verträge zur Abschöpfung der Planungsmehrwerte
• Einleitung von Massnahmen betr. Vandalismus, Sachbeschädigung, Littering und Lärm bei der Schulanlage Oberburg
• Anpassungen im Vertrag mit der Stadt Burgdorf betreffend Kontrolle des ruhenden Verkehrs
• Genehmigung des Reglement über die Spezialfinanzierung Abgeltung der Planungsmehrwerte zu Handen der Gemeindeversammlung
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 10‘500.- für die Sanierung der WC Anlage im Kirchgemeindehaus
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 18‘000.- für die Sanierung des Liftschachts bei der Schulanlage Oberburg
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 55‘000.- für den Ersatz der Schliessanlagen in den Schulanlagen sowie im Werkhof
• Genehmigung der Kreditabrechnung Regenüberlaufbecken Viehmarktplatz.
• Genehmigung der Kreditabrechnung Neubeschaffung Fahrzeug Werkhof

Sitzung vom 8. April 2013

• Genehmigung der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2013
• Verabschiedung der Legislaturziele 2013-2016
• Diskussion über die Teilnahme an einer regionalen Arbeitsgruppe betreffend Zusammenarbeit im Polizeiwesen
• Behandlung des Geschäfts Freizeitanlage Golfpark Emmental
• Bewilligung der Feuerwehrmagazinbenützung für die Jubiläumsviehschau 2014
• Genehmigung des Geschäftsberichtes des EWO 2012
• Wahl der Personen für den Abstimmungsausschuss vom 9. Juni 2013
• Genehmigung der Kreditabrechnung Atemschutzgeräte Feuerwehr
• Genehmigung der Kreditabrechnung Löschwassertank Rohrmoos

Sitzung vom 18. März 2013

• Genehmigung der Gemeinderechnung 2012 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 10‘025.87 z.H. der nächsten Gemeindeversammlung
• Diverse Beschlüsse zur 2. Verhandlungsrunde betreffend Abschöpfung der Planungsmehrwerte
• Genehmigung der Anpassung des Gebührenreglementes z.H. der nächsten Gemeindeversammlung
• Genehmigung der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2013
• Genehmigung der Handänderungsurkunde Mühlebach
• Genehmigung Teilrichtplan ökologisches Vernetzungsprojekt z.H. Amt für Gemeinden und Raumordnung
  

Sitzung vom 25.2.2013

• Diverse Beschlüsse zur 1. Verhandlungsrunde betreffend Abschöpfung der Planungsmehrwerte

• Beschluss betreffend Benützung des Feuerwehrmagazins für die Jubiläumsviehschau 2014
• Genehmigung des Ablaufs der Klausur vom 4. März 2013
• Anpassung des Gebührenreglementes betreffend Hundetaxe. Die Hundetaxe soll wie bisher Fr. 50.- betragen.
• Erlass von Richtlinien für die Verabschiedungen von Mitarbeitenden und Behördenmitglieder
• Genehmigung der Traktandenliste der nächsten Gemeindeversammlung
• Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
• Genehmigung eines Nachkredites im Bereich Ausbildung Feuerwehr

Sitzung vom 5.2.2013

• Start Vertragsverhandlungen mit dem Sozialdienst Burgdorf betreffend neuem Anschlussvertrag. Prüfung von Alternativvarianten
• Genehmigung des Zeitplanes Ortsplanung sowie Verabschiedung der Verhandlungsgrundlagen zur Mehrwertabschöpfung
• Genehmigung des Zeitplanes des Punktos 1.2013
• Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
• Genehmigung eines Investitionskredites für die Sanierung der Abwasserleitung Obstgartenweg
• Anpassung der Entschädigung an die EWO für das Inkasso Abwasser und Kehricht

Sitzung vom 14.1.2013

• Wahl der Kommissionsmitglieder der Leigislatur 2013-2016
• Wahl des Spezialausschusses Ortsplanung
• Wahl der Verhandlungsdelegation Mehrwertabschöpfung
• Wahl der Delegierten und Funktionäre
• Organisation Infoabend für neue Behördenmitglieder
• Organisation Gemeinderatsklausur vom 4. März 2013
• Information betreffend gemeinsamer Gedankenaustausch mit Nachbargemeinden
• Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
• Wahl von Ueli Müller als Präsident des Abstimmungsausschusses vom 3. März 2013
• Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung WC-Anlagen Primarschulhaus 3. Etappe
• Genehmigung der Kreditabrechnung Ersatz Gabelstapler
• Genehmigung Nachkredit für die Beschaffung von neuem Zivilschutzmaterial für die ZSO Region Burgdorf