• Einwohnergemeinde Oberburg
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Archiv Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 20. Dezember 2013

  • Verabschiedung der gesamten Ortsplanungsrevisionsunterlagen zu Handen der Genehmigung des AGR.
  • Grundsatzentscheid über einen neuen Ressourcenvertrag betreffend zusätzlichen Polizeimitteln im Polizeibezirk Burgdorf.
  • Entscheid über den Verbleib beim Sozialdienst Burgdorf. Im Frühling 2014 wird ein neuer Vertrag ausgearbeitet.
  • Gewährung eines rückzahlbaren Darlehens von Fr. 10‘000.- als Starthilfe für das Dorffest 2014.
  • Entscheid über eine Spendenanfrage für die Jubiläumsviehschau 2014.
  • Wahl von Ueli Müller zum Rats-Vizepräsidenten 2014.
  • Entscheid über drei Einbürgerungsgesuche. Diese wurden wegen der neuen Gesetzgebung abgelehnt.
  • Wahl des Abstimmungsausschusses vom 9. Februar 2014.
  • Wahl der Revisionsstelle des EWO Oberburg.
  • Festlegung des allgemeinen Stundenlohns 2014. Dieser bleibt wie 2012 und 2013 unverändert bei Fr. 22.-.
  • Anpassung der Feuerwehrverordnung (Erhöhung der Gebühren für Fehlalarme).


Sitzung vom 9. Dezember 2013

  • Diverse Entscheide betreffend Umsetzungsprobleme mit der neue Pflanzlandordnung.
  • Beratung und Entscheid über die Lohnmassnahmen 2014. Die gewährte Lohnerhöhung entspricht 0.85 %.
  • Festlegung der zu ehrenden Personen und Vereine.
  • Genehmigung des neuen Leistungsvertrags mit der Stadt Burgdorf betreffend Amts- und Vollzugshilfe (Zustellungen und Vorführungen).
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 27‘000.- für den Einbau eines Bildungssekretariat im Schulhaus.
  • Genehmigung diverser Kreditabrechnungen.
  • Beginn mit der Beratung der Sanierungsstrategie.


Sitzung vom 11. November 2013

  • Das Investitionsprogramm 2013-2018 wurde angepasst und der Finanzplan genehmigt.
  • Die Auflageakten wurden zu Handen der 2. Auflage verabschiedet.
  • Ein Gesuch um Gebäudenummerierung wurde abgelehnt.
  • Protokollgenehmigung Gemeinderat und Gemeindeversammlung
  • Einreichung eines Gesuches an die Verwaltungsgebäude AG betreffend Mietzinssenkung


Sitzung vom 28. Oktober 2013

  • Kreditbeschluss von Fr. 50‘000.- für die Schaffung eines zusätzlichen Klassenzimmers im heutigen Handarbeitszimmer
  • Organisation der Jungbürgerfeier 2013
  • Beratung des neuen OgR Schule Kreuzweg zu Handen des AGR
  • Protokollgenehmigung
  • Inkraftsetzung Reglement über die Spezialfinanzierung „Abgeltung der Planungsmehrwerte“


Sitzung vom 16. September 2013

  • Auftragserteilung und Festlegung der Grundzüge der Sanierungsstrategie 2015
  • Entscheid über den Neuabschluss von 6 Versicherungspolicen
  • Genehmigung der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. November 2013
  • Entscheid über Mietzinssenkung bei den Gemeindeliegenschaften
  • Genehmigung des Terminprogramms 2014
  • Festlegung der Termine des Punkto 3.2013
  • Protokollgenehmigung
  • Entscheid über Preiserhöhungen Tageskarten Gemeinde ab 1. September 2014
  • Organisation Mitarbeitergespräche 2013


Sitzung vom 2. September 2013

  • Verabschiedung der Ortsplanungsunterlagen z.H. Gemeindeversammlung
  • Genehmigung des Budget 2014 z.H. Urnenabstimmung
  • Verabschiedung der Teilrevision des Strassen- und Beitragsreglements z.H. Gemeindeversammlung
  • Genehmigung der provisorischen Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 21.11.2013
  • Genehmigung der definitiven Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung vom 17.10.2013
  • Zuschlagsentscheid für neue Kopierer und Drucker bei der Schule und Gemeindeverwaltung Oberburg
  • Groborganisation der Jungbürgerfeier 2013
  • Genehmigung der neuen Arbeitsverträge des Reinigungspersonals


Sitzung vom 12. August 2013

  • Beratung des Budget 2014 zusammen mit der Finanzkommission
  • Kreditbeschluss z.H. Gemeindeversammlung von Fr. 640‘000.- für den Ersatz der beiden Brücken Lauterbach- und Zimmerbergstrasse
  • Behandlung eines Gesuches betreffend Weiterbildung
  • Genehmigung der provisorischen Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung 17.10.2013
  • Anpassung der Feuerwehrverordnung im Bereich Bussen


Sitzung vom 29. Juli 2013

  • Beratung über die Einsprachen zur laufenden Ortsplanungsrevision
  • Kreditbeschluss von Fr. 10‘000.- für die Mitfinanzierung der Investitionen beim Ferienheim Eriz (zu Lasten Affolterstiftung)
  • Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung
  • Erlass von Richtlinien betreffend Vereinsempfänge


Sitzung vom 1. Juli 2013

  • Diverse Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision
  • Behandlung eines Beitragsgesuches im Rahmen eines Vereinsjubiläums
  • Anpassung der Punktotermine wegen der a.o. Gemeindeversammlung
  • Wahl des Abstimmungs- und Wahlausschusses vom 22.09.2013
  • Genehmigung eines Investitionskredites für die Sanierung der WC Anlage Kirchgasse 11 von Fr. 45‘000.-
  • Inkraftsetzung des neuen Gebührenreglements per 1. August 2013
  • Im Anschluss an die Sitzung Einweihung der neuen Grillstelle Golfpark


Sitzung vom 10. Juni 2013

  • Genehmigung Investitionskredit zu Handen der Gemeindeversammlung von Fr. 650‘000.- für die Erstellung einer Zustandsaufnahme der privaten Abwasseranlagen
  • Behandlung und Abschluss eines langjährigen Baupolizeigeschäftes
  • Verabschiedung der geplanten Massnahmen betreffend Pflanzland Ziegelgut und Mühle
  • Kreditgenehmigung für den Kauf von zwei Sitzplatzabos der SCL Tigers zu Lasten des Gemeinderatskredits


Sitzung vom 27. Mai 2013

  • Verabschiedung der Ortsplanungsunterlagen zu Handen der Auflage
  • Beteiligung mit Fr. 500.- an der Aktienkapitalerhöhung der Casino Theater AG Burgdorf
  • Bewilligung und Kostenübernahme der Weiterbildung, Sachbearbeiterin Baubewilligungsverfahren, von Tania Gerber
  • Abschluss eines Vertrages mit der BWK Burgdorf betreffend Durchführung von Einbürgerungstests
  • Genehmigung der Ausschreibungsunterlagen für die neuen Kopierer und Drucker der Gemeindeverwaltung und Schule Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 35‘000.- für den Ersatz von drei Quecksilberlampen bei der Schulanlage Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 7‘000.- für die Erstellung einer Zustandsanalyse bei den Schulanlagen Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 65‘000.- für die Durchführung der GEP-Massnahmen 2013 (Abwasser)


Sitzung vom 29. April 2013

  • Genehmigung eines Einmalbeitrages von Fr. 15‘000.- an die neue BMX Bahn Emmental.
  • Organisation des Schülertransportes ab dem Schuljahr 2013/14; zusätzlicher Taxikurs
  • Prüfung eines Gesuches betreffend Verschiebung des Handarbeitszimmers ins alte Schulhaus
  • Weiterführung der Abklärungen betreffend künftige Zusammenarbeit Sozialdienst
  • Genehmigung der Verträge zur Abschöpfung der Planungsmehrwerte
  • Einleitung von Massnahmen betr. Vandalismus, Sachbeschädigung, Littering und Lärm bei der Schulanlage Oberburg
  • Anpassungen im Vertrag mit der Stadt Burgdorf betreffend Kontrolle des ruhenden Verkehrs
  • Genehmigung des Reglement über die Spezialfinanzierung Abgeltung der Planungsmehrwerte zu Handen der Gemeindeversammlung
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 10‘500.- für die Sanierung der WC Anlage im Kirchgemeindehaus
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 18‘000.- für die Sanierung des Liftschachts bei der Schulanlage Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 55‘000.- für den Ersatz der Schliessanlagen in den Schulanlagen sowie im Werkhof
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Regenüberlaufbecken Viehmarktplatz.
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Neubeschaffung Fahrzeug Werkhof


Sitzung vom 8. April 2013

  • Genehmigung der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2013
  • Verabschiedung der Legislaturziele 2013-2016
  • Diskussion über die Teilnahme an einer regionalen Arbeitsgruppe betreffend Zusammenarbeit im Polizeiwesen
  • Behandlung des Geschäfts Freizeitanlage Golfpark Emmental
  • Bewilligung der Feuerwehrmagazinbenützung für die Jubiläumsviehschau 2014
  • Genehmigung des Geschäftsberichtes des EWO 2012
  • Wahl der Personen für den Abstimmungsausschuss vom 9. Juni 2013
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Atemschutzgeräte Feuerwehr
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Löschwassertank Rohrmoos


Sitzung vom 18. März 2013

  • Genehmigung der Gemeinderechnung 2012 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 10‘025.87 z.H. der nächsten Gemeindeversammlung
  • Diverse Beschlüsse zur 2. Verhandlungsrunde betreffend Abschöpfung der Planungsmehrwerte
  • Genehmigung der Anpassung des Gebührenreglementes z.H. der nächsten Gemeindeversammlung
  • Genehmigung der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2013
  • Genehmigung der Handänderungsurkunde Mühlebach
  • Genehmigung Teilrichtplan ökologisches Vernetzungsprojekt z.H. Amt für Gemeinden und Raumordnung


Sitzung vom 25.2.2013

  • Diverse Beschlüsse zur 1. Verhandlungsrunde betreffend Abschöpfung der Planungsmehrwerte
  • Beschluss betreffend Benützung des Feuerwehrmagazins für die Jubiläumsviehschau 2014
  • Genehmigung des Ablaufs der Klausur vom 4. März 2013
  • Anpassung des Gebührenreglementes betreffend Hundetaxe. Die Hundetaxe soll wie bisher Fr. 50.- betragen.
  • Erlass von Richtlinien für die Verabschiedungen von Mitarbeitenden und Behördenmitglieder
  • Genehmigung der Traktandenliste der nächsten Gemeindeversammlung
  • Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
  • Genehmigung eines Nachkredites im Bereich Ausbildung Feuerwehr


Sitzung vom 5.2.2013

  • Start Vertragsverhandlungen mit dem Sozialdienst Burgdorf betreffend neuem Anschlussvertrag. Prüfung von Alternativvarianten
  • Genehmigung des Zeitplanes Ortsplanung sowie Verabschiedung der Verhandlungsgrundlagen zur Mehrwertabschöpfung
  • Genehmigung des Zeitplanes des Punktos 1.2013
  • Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
  • Genehmigung eines Investitionskredites für die Sanierung der Abwasserleitung Obstgartenweg
  • Anpassung der Entschädigung an die EWO für das Inkasso Abwasser und Kehricht


Sitzung vom 14.1.2013

  • Wahl der Kommissionsmitglieder der Leigislatur 2013-2016
  • Wahl des Spezialausschusses Ortsplanung
  • Wahl der Verhandlungsdelegation Mehrwertabschöpfung
  • Wahl der Delegierten und Funktionäre
  • Organisation Infoabend für neue Behördenmitglieder
  • Organisation Gemeinderatsklausur vom 4. März 2013
  • Information betreffend gemeinsamer Gedankenaustausch mit Nachbargemeinden
  • Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
  • Wahl von Ueli Müller als Präsident des Abstimmungsausschusses vom 3. März 2013
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung WC-Anlagen Primarschulhaus 3. Etappe
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Ersatz Gabelstapler
  • Genehmigung Nachkredit für die Beschaffung von neuem Zivilschutzmaterial für die ZSO Region Burgdorf


 
 
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