• Einwohnergemeinde Oberburg
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Archiv Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 11. Dezember 2015

  • Am Sonntag, 17. Januar 2016 findet der Anlass „Ehre, wem Ehre gebührt“ in der Mezwan Oberburg statt. Auf Antrag der Kulturkommission werden folgende Personen geehrt: Alena Sommer; Irina Beutler; Band Tornados; OK Dorffest; Matthias Moule; Leonie, Nina und Saskja Buri. Informationen zu den genauen Leistungen der zu Ehrenden werden an den Ehrungen bekanntgegeben.
  • Der Gemeinderat hat gestützt auf die Ergebnisse der Mitarbeitergespräche die Lohneinreihungen 2016 des Gemeindepersonals festgelegt. Gemäss Budget 2016 standen für individuelle Lohnanpassungen 1.0 % zur Verfügung. Dieser Rahmen wurde nicht vollumfänglich ausgeschöpft.
  • Gemäss Beschluss des Gemeinderates wurde der individuelle Stundenansatz für das Reinigungspersonal unverändert bei Fr. 22.-/h belassen.
  • Die Kommission für Soziales sowie die Schulkommission wurden vom Gemeinderat beauftragt, das Konzept Jugendarbeit/Schulsozialarbeit zu überarbeiten. Auf Grund der angepassten Organisation entspricht dies nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten.
  • Fritz Lüdi, SVP wurde für das Jahr 2016 als neuer Vizepräsident des Gemeinderates Oberburg gewählt. Er folgt auf Ueli Müller, SVP.
  • Die Firma Alfred Mader Treuhand, Burgdorf wurde als Revisionsstelle für das Jahr 2016 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg gewählt.
  • Die Vereinbarung mit dem Feuerungskontrolleur Gerhard Streit wurde um weitere vier Jahre verlängert.
  • Der Kanton hat für jede bernische Gemeinde eine Gefahrenanalyse erstellt. Diese wurde im Gemeinderat beraten. Die hauptsächlichen Gefahren für Oberburg sind Gefahrengut-Unfall Strasse; Sturzgefahren; Rutschgefahren, Wassergefahren und Unwetter. Die Gefahrenanalyse hat Einfluss auf die Notfallplanungen der Gemeinden.
  • Der Gemeinderat hat diverse kleinere Nachkredite in der Höher von Fr. 200-3‘000.- bewilligt.


Sitzung vom 23. November 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Zukunft der Energie- und Wasserversorgung Oberburg befasst. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat entschieden, den bestehenden EWO-Leistungsauftrag im bisherigen Umfang weiterzuführen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Vergabe der Fahrzeugversicherungen der Einwohnergemeinde Oberburg befasst. Nach Einholung von diversen Offerten verschiedener Versicherungsanbieter hat der Gemeinderat entschieden, die Fahrzeuge auch künftig bei der Allianz Suisse, Urs Lüthi, Oberburg zu versichern.
  • Gemäss Beschluss des Gemeinderates bleibt die Gemeindeverwaltung am 24./25. Dezember sowie am 31./1. Januar 2016 geschlossen. An den übrigen Tagen sind die Öffnungszeiten unverändert.
  • Für die Anschaffung von Tauchpumpen für die Feuerwehr wurde ein Nachkredit von Fr. 4‘000.- genehmigt.


Sitzung vom 2. November 2015

  • Im Vorfeld der Sitzung hat der Gemeinderat von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mobilisationsaktion für das Projekt „Umfahrung“ durchgeführt. Die Gemeinderatsmitglieder haben Flyer und Fragebögen an im Stau stehende Fahrzeuglenkerinnen und -lenker verteilt. Weiter wurde ein Flyer in alle Haushaltungen von Oberburg versandt. Die Bevölkerung hat noch bis am 13. November 2015 Zeit, die Fragebögen auszufüllen und in die Urne bei der Gemeindeverwaltung Oberburg zu werfen. Der Gemeinderat hat sich klar für die Variante Umfahrung und gegen die Variante Null+ ausgesprochen.
  • Der Gemeinderat hat die geringfügige Zonenplanänderung der Parzelle 834 beschlossen. Die Parzelle an der Emmentalstrasse wird von der ehemaligen Industriezone in die Arbeitszone überführt. Die entsprechende öffentliche Auflage mit Einsprachemöglichkeit läuft vom 12. November bis am 14. Dezember 2015.
  • Der Gemeinderat hat sich intensiv mit dem Hochwasserschutzprojekt der Schwellenkorporation befasst. In einem Grundsatzentscheid hat sich der Gemeinderat klar für das Hochwasserschutzprojekt und die Landumlegung ausgesprochen. Der Gemeinderat plant, sich an den Restkosten mit Fr. 400‘000.- zu beteiligen. Da dieser Betrag die Kompetenz des Gemeinderates überschreitet, wird das Geschäft der nächsten Gemeindeversammlung vom Juni 2016 unterbreitet.
  • Der Finanzplan 2015-2020 wurde diskutiert und genehmigt. Er wird den Stimmberechtigten im Rahmen der Urnenabstimmung zum Budget 2016 zur Kenntnis gebracht.
  • Am 23. Oktober 2015 fand das 2. Oberburger Wirtschaftsapéro statt. Als Referent konnte Peter Jakob, CEO Jakob AG Trubschachen gewonnen werden. Der Anlass war ein voller Erfolg. Der Gemeinderat hat die positiven Rückmeldungen erfreut zur Kenntnis genommen. Das nächste Wirtschaftsapéro ist in 2-3 Jahren geplant.
  • Am 2. Juni 2014 wurde ein Kredit für die Neubeschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr bewilligt. Das Fahrzeug wurde zwischenzeitlich beschafft und die Kreditabrechnung liegt vor. Diese schliesst brutto mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 317.80 oder 0.32 % ab. Netto resultiert eine Kreditunterschreitung von Fr. 5‘682.20 oder 5.80 %. Der Gemeinderat bedankt sich bei den Verantwortlichen für ihre Arbeit.
  • Der Werkvertrag mit dem Totengräber Stefan Lobsiger wurde um zwei Jahre verlängert.


Sitzung vom 12. Oktober 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Umsetzungsplanung des Richtplans Verkehr befasst. Die einzelnen Massnahmen wurden vorgängig durch die Baukommission priorisiert. Künftig wird die Baukommission jeweils im Rahmen des Budgetprozesses die Massnahmen prüfen und je nach Notwendigkeit entsprechende Positionen ins kommende Budget eingeben.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg hat die Fahrzeugversicherungen neu ausgeschrieben. Es wurden sieben Versicherungen zur Offertstellung eingeladen. Momentan laufen die Verhandlungen mit den einzelnen Anbietern.
  • Die Jungbürgerfeier 2015 wurde organisiert. Diese findet wie in den Vorjahren im Rahmen der Gemeindeversammlung statt. Dieses Jahr konnten 21 Jungbürgerinnen und Jungbürger eingeladen werden.
  • Die Termine 2016 des Gemeinderates wurden festgelegt. Diese sind auch auf dem Internet zu finden.
  • Für die Defizitgarantie an den Moonliner-Bus hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 1‘000.- bewilligt.


Sitzung vom 31. August 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Sanierung der Bahnhofstrasse befasst. Zu Handen der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 wurde ein Investitionskredit von Fr. 275‘000.- beantragt.
  • Ende 2014 hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe Schiessanlagen eingesetzt. Diese ist daran, die notwendigen Abklärungen betreffend der Sanierungspflicht der Schiessanlagen zu treffen. Auf Antrag der Arbeitsgruppe hat der Gemeinderat beschlossen, zum jetzigen Zeitpunkt nur die Schiessanlage Lauterbach-Tannen altlastenspezifisch zu untersuchen. Die übrigen aktiven und ehemaligen Anlagen werden vorläufig nicht beprobt. Gemäss Vorgaben des Kantons muss die Schiessanlage Lauterbach-Tannen bis spätestens im Jahr 2024 saniert werden, da diese in der Gewässerschutzzone Au liegt.
  • Der Gemeinderat hat zu Handen der Urnenabstimmung vom 29. November 2015 das Budget 2016 verabschiedet. Das Budget wurde erstmals nach den Bestimmungen des harmonisierten neuen Rechnungswesens HRM2 erstellt. Das Budget 2016 schliesst vor der gesetzlich vorgeschriebenen Vornahme von zusätzlichen Abschreibungen mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 137‘197.00 ab. Nach Vornahme der Abschreibungen beträgt der Ertragsüberschuss Fr. 0.00.
  • Zu Handen der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 hat der Gemeinderat das neuen Organisationsreglement sowie die Anpassung des Feuerwehrreglementes verabschiedet. Die Eingaben aus der Mitwirkung zur Behördenreorganisation wurden im Gemeinderat diskutiert und entsprechende Anpassungen vorgenommen. Unter anderem sieht die Reorganisation die Aufhebung der Sicherheitskommission sowie der Finanzkommission vor. Zudem gibt es zahlreiche weitere kleinere und grössere Anpassungen.
  • Gestützt auf die Beschlüsse zu den einzelnen Geschäften hat der Gemeinderat die Traktandenliste sowie die Anträge der kommenden Gemeindeversammlung festgelegt.
  • Weiter hat der Gemeinderat das Jahresprogramm 2016 festgelegt. Wie in den Vorjahren sind auch wieder periodische Treffen mit den Nachbargemeinderäten geplant.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung Aufhebung Grabfelder erfreut zur Kenntnis genommen. Diese schliesst mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 10‘798.10 oder 54 %
  • Auf Antrag des Betriebsrates EWO hat der Gemeinderat die Anpassungen der Strompreise per 1.10.2015 formell genehmigt.


Sitzung vom 10. August 2015

  • Zusammen mit der Finanzkommission hat der Gemeinderat das Budget 2016 erarbeitet. In einer rund dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Budgeteingaben der Kommissionen besprochen und wo nötig Anpassungen vorgenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, noch einige offene Punkte abzuklären. An der nächsten GR Sitzung wird das Budget sowie das Investitionsprogramm definitiv verabschiedet.
  • Weiter wurden notwendige Ausführungsbeschlüsse zur Umsetzung von HRM2 gefällt. Unter anderem wurde festgelegt, dass das bestehende Verwaltungsvermögen innert 10 Jahren abzuschreiben ist. Dieser Beschluss gilt als Antrag zu Handen der Urnenabstimmung vom 29. November 2015. Zudem hat der Gemeinderat die Aktivierungsgrenze bei Fr. 30‘000.- festgelegt.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 wurde festgelegt.
  • Der Gemeinderat hat den neuen Vertrag betreffend Einleitung von Abwasser aus dem Gemeindegebiet von Hasle (Tschamerie) in das Kanalnetz der Gemeinde Oberburg genehmigt. Dieser ersetzt den bisherigen Vertrag aus dem Jahr 1977.
  • Auf Antrag der Kommission für Soziales wurde einem in der Schweiz geboren Jugendlichen aus Sri Lanka das Gemeindebürgerrecht von Oberburg erteilt.


Sitzung vom 6. Juli 2015

  • Beim Gemeinderat ist eine Petition (Lärmklage Schulanlage/Sportplatz), welche von 24 Personen unterzeichnet wurde, eingegangen. An der Sitzung hat sich der Gemeinderat eingehend mit dem Thema befasst und mögliche Lösungsansätze diskutiert. Im Rahmen des weiteren Vorgehens werden Vertreterinnen und Vertreter aller Interessengruppen zu einem runden Tisch eingeladen.
  • Für den Ersatz der Hardware an der Schule Oberburg hat der Gemeinderat im Rahmen des Infrastrukturkonzeptes einen Investitionskredit von Fr. 95‘000.- beschlossen. Die Beschaffung der neuen Geräte ist für 2016 vorgesehen.
  • Der Gemeindeschreiber Martin Zurflüh wird im Frühling 2016 den Diplomlehrgang zum bernischen Finanzverwalter absolvieren. Der Gemeinderat hat einem entsprechenden Gesuch zugestimmt. Im Hinblick auf die Pensionierung von Elisabeth Schori im September 2017 ist vorgesehen, dass Martin Zurflüh auf dieses Datum die Leitung der Finanzverwaltung übernimmt.
  • Für den Neubau eines Löschwassertanks im Gebiet Farnern wurde ein Investitionskredit von Fr. 30‘000.- bewilligt.
  • Für die Durchführung der obligatorischen Periodischen Schutzraumkontrolle PSK wurde ein Investitionskredit von Fr. 32‘000.- bewilligt. Diese Kosten werden der Gemeinde durch den Schutzraumersatzfonds zurückvergütet.
  • Für die Verabschiedung von Lehrpersonen anlässlich der Schlussfeier der Schule wurde ein Nachkredit von Fr. 850.- bewilligt.


Sitzung vom 1. Juni 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der geplanten Rechtsformumwandlung der Wasserversorgung Vennersmühle befasst. Die Vennersmühle beabsichtigt, den heutigen Gemeindeverband in eine AG umzuwandeln. Im Rahmen der Mitwirkung hat sich die Einwohnergemeinde Oberburg in Absprache mit dem EW Oberburg positiv dazu geäussert. Seitens der Einwohnergemeinde Oberburg wird nur der Ortsteil Rohrmoos von der Wasserversorgung Vennersmühle versorgt.
  • Vertreter des EW Oberburg informierten den Gemeinderat über den aktuellen Stand betreffend Grundwasserfassung Tschamerie.
  • Auf Antrag der Kommission für Soziales konnte der Gemeinderat drei minderjährige Kinder einbürgern. Alle drei sind in der Schweiz geboren und wohnen seit 2009 in Oberburg.


Sitzung vom 11. Mai 2015

  • Der Gemeinderat hat die umfassenden Mitwirkungsunterlagen zum Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Emmental geprüft und eine entsprechende Mitwirkungseingabe verfasst.
  • Der Gemeinderat hat für den Ersatz des Headsets bei der Lautsprecheranlage Friedhof einen Nachkredit von Fr. 1‘500.- bewilligt.
  • Weiter wurde ein Nachkredit von Fr. 3‘000.- für den Ersatz der 10jährigen Frankiermaschine der Verwaltung bewilligt. Diese wurde beim Stromausfall vom vergangenen Freitag so stark beschädigt, dass sie nicht mehr repariert werden kann.
  • Für die Sanierung der Bahnhofstrasse (Abschnitt Brücke bis Gemeindegrenze) wurde ein Planungskredit von Fr. 20‘000.- genehmigt.


Sitzung vom 20. April 2015

  • Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde 2014 wird genehmigt. Diese schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 242‘422.66 ab. Dies ist eine Besserstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr. 334‘417.34. Die vollständige Rechnung ist auf der Website abrufbar.
  • Die Botschaft für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2015 wurde verabschiedet.
  • Auf Antrag der Schulkommission wurde für die Schule Oberburg ein Infrastrukturkonzept Informatik genehmigt. Dies bildet die Grundlage für die künftige Budgetierung der Anschaffungen.
  • Die für das Lehrjahr 2015/16 gewählte kaufmännische Lernende hat leider aus privaten Gründen kurzfristig abgesagt. Der Gemeinderat hat entschieden, die Verwaltungslehrstelle erst wieder auf das Jahr 2016/17 neu zu besetzen.


Sitzung vom 30. März 2015

  • Der Gemeinderat befasst sich erneut mit der Überbauungsordnung Oberburgpark. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile wird entschieden, momentan keine Planungszone zu erlassen. Das Baugesuch der BEWO wird im ordentlichen Prozess durch die Baukommission behandelt.
  • Der Geschäftsbericht der Energie- und Wasserversorgung Oberburg 2014 wird genehmigt.
  • Jakob Müller hat als Elementarschätzer der Einwohnergemeinde Oberburg demissioniert. Als Nachfolger konnte Markus Wiedmer, Oberburg gewählt werden. Der Gemeinderat dankt Jakob Müller für seinen langjährigen Einsatz.
  • Für die Sanierung der Knuppenmattgasse wurde ein Investitionskredit von Fr. 15‘000.00 bewilligt.
  • Für die Sanierung der 2. Etappe der Lauterbachstrasse im Gebiet Tröcheni wurde ein Investitionskredit von Fr. 60‘000.00 bewilligt.
  • Die Kreditabrechnung Sanierung Progressastrasse wurde genehmigt. Sie schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 12‘861.30 (42.9 %) ab.
  • Die Kreditabrechnung Einbau Bildungssekretariat und Büro Hauswart wurde genehmigt. Sie schliesst mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 676.65 (2.5 %) ab.
  • Die Kreditabrechnung Sanierung 1. Etappe Lauterbachstrasse wurde genehmigt. Sie schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 4‘881.60 (8.14 %) ab.
  • Für die Anschaffung eines Defibrillators für die geplante First Respondergruppe der Feuerwehr (Herznotfall) wird ein Nachkredit von Fr. 3‘000.00 bewilligt.


Sitzung vom 2. März 2015

  • Die Casino Theater AG Burgdorf stellt sich dem Gemeinderat vor. Im Gemeinderat wird diskutiert wie die Casino Theater AG anders als finanziell unterstütz werden könnte.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem geplanten Bauvorhaben der BEWO im Bereich des heutigen Oberburgparks. Zur Diskussion steht insbesondere die Wiederaufnahme der sistierten Überbauungsordnung Oberburgpark.
  • Die definitive Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2015 wird festgelegt.
  • Der Gemeinderat hat festgelegt, dass am 23. Oktober 2015 das nächste Wirtschaftsapéro stattfindet. Als Referent konnte Peter Jakob, Trubschachen gewonnen werden. Die Einladungen an das Gewerbe folgen zu gegebener Zeit.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Ortsplaner Panorama AG, Bern zu beenden. Für laufende Fragen wird bis zur Wahl eines neuen Ortsplaners die Firma Ecoptima Bern beigezogen.


Sitzung vom 2. Februar 2015

  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2015 wurde festgelegt. Neben der Gemeinderechnung 2014 wird auch die Kreditabrechnung der Dachsanierung Primar- und Sekundarschulhaus traktandiert.
  • Die Genehmigung der Umzonung der Parzelle 834 Emmentalstrasse, durch das AGR ist noch ausstehend. Der Gemeinderat hat im Rahmen einer Anhörung zu einem laufenden Einspracheverfahren Stellung genommen. Der Gemeinderat hält nach wie vor an der Umzonung fest.
  • Die bisherige Lernende Anina Burkhalter besucht ab dem 1. August 2015 die BMS. Berufsbegleitend wird sie befristet für ein Jahr 20 % bei der Gemeindeverwaltung Oberburg weiterarbeiten und diverse Projekte mitbetreuen (Umsetzung HRM2, Durchführung Erstgespräche Integrationsgespräche etc.). Die Lohnkosten werden teilweise durch die Entschädigungen des Kantons für die Erstgespräche Integration gedeckt.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, im nächsten Punkto auf ein Schwerpunktthema zu verzichten.
  • Der Gemeinderat hat erfreut davon Kenntnis genommen, dass die Stiftung Einsatzkosten in a.o. Lagen erneut auf die Einforderung des Jahresbeitrages von Fr. 7‘000.- verzichtet.


Sitzung vom 12. Januar 2015

  • Der Gemeinderat hat den am 20. November 2014 durch die Gemeindeversammlung genehmigten Ressourcenvertrag mit der Kantonspolizei genehmigt und die Umsetzung festgelegt. Rita Sampogna wird das Projekt im Koordinationsausschuss (politisch) und Martin Zurflüh im Operationsausschuss (Verwaltung) begleiten. Weiter wurden die bereits definierten Radarstandorte definitiv festgelegt.
  • Ein Angehöriger der Feuerwehr hat Einsprache gegen die Feuerwehrbusse erhoben. Diese Einsprache wurde vom Gemeinderat behandelt und es wurde eine entsprechende Verfügung erlassen.
  • Für die 7. Regionalkonferenz vom 14. Januar 2015 wurden entsprechende Beschlüsse gefasst. Insbesondere ging es um den Verkauf der Emmental Tours AG. Der Gemeinderat Oberburg ist mit diesem Verkauf einverstanden.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, für die Jahre 2013 und 2014 total Fr. 35‘700.00 aus der Spezialfinanzierung Mehrwertabschöpfung zu entnehmen. Mit diesem Betrag werden die Rechnungen im Zusammenhang mit den Verträgen der Mehrwertabschöpfung beglichen.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung der Dachsanierung Primar- und Sekundarschulhaus Oberburg genehmigt. Diese schliesst mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 36‘609.55 (15.92 %) ab. An der nächsten Gemeindeversammlung wird deshalb ein entsprechender Nachkredit beantragt.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Einbaus Handarbeitszimmer im 2. OG des alten Stöckernschulhaus“ genehmigt. Diese schliesst bei Ausgaben von Fr. 34‘384.70 mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 15‘615.30 ab.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Sanierung des öffentlichen WC bei der Kirche“ genehmigt. Diese schliesst bei Ausgaben von Fr. 38‘227.85 mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 6‘772.15 ab.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Ersatz Küchenapparate in der Wohnung Kirchgasse 11“ genehmigt. Diese schliesst bei Ausgaben von Fr. 24‘705.45 mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 1‘705.45 ab.
  • Weiter hat der Gemeinderat zwei Nachkredite für den Unterhalt von Fahrzeugen sowie für die Entsorgung von Grüngut genehmigt.


 
 
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