Archiv Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 14. Dezember 2012

• Beschluss betreffend Erstellung Freizeitanlage Golfpark Emmental
• Sanierung (Entwässerung) des Jugendraums sowie Freigabe zur Vermietung
• Genehmigung des Vertrags zwischen der EWO und der EWG betreffend Betrieb und Unterhalt einer Photovoltaikanlage
• Genehmigung eines Planungskredits von Fr. 20‘000.- für den Ersatz der Brücken Krauchthalstr./Lauterbachstr./Zimmerbergstr.
• Genehmigung des Leistungsvertrages zwischen der Kirchgemeinde und der Einwohnergemeinde
• Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Oberburg an zwei Familien und eine Einzelperson
• Ablehnung eines Einbürgerungsgesuches einer Einzelperson
• Wahl eines neuen Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Verwaltungsgebäude AG
• Festlegung der Lohneinreihungen des Personals für das Jahr 2013. Auf die Gewährung einer Teuerung wurde verzichtet.
• Wahl der Revisionsstelle der Energie- und Wasserversorgung Oberburg
• Festlegung des Stundenlohnes 2013
• Genehmigung diverser Nachkredite
• Festlegung der definitiven Gemeinderatstermine 2013

Sitzung vom 26. November 2012

• Verabschiedung des Rechenschaftsberichtes zu den Legislaturzielen 2009-2012
• Verabschiedung Reglement Volkswirtschaft Region Emmental.
• Genehmigung eines Investitionskredit von Fr. 73‘000.- für den Ersatz der EDV-Anlage in der Gemeindeverwaltung Oberburg
• Behandlung von zwei zusätzlichen Umzonungsgesuche für die laufenden Ortsplanungsrevision
• Kenntnisnahme von den Schatzungen zur Festlegung der Mehrwertabschöpfung
• Kreditbeschluss für die Beschaffung einer Kaffemaschine für die Aula
• Genehmigung diverser Nachkredite
• Genehmigung der Friedhof- und Bestattungsverordnung

Sitzung vom 5. November 2012

• Behandlung von diversen Einbürgerungsgesuchen.
• Erneuerung von zwei bestehen Darlehen über total 4 Mio. während einer Laufzeit von 5 resp. 10 Jahren (Zins 0.59 % resp. 1.2 %).
• Genehmigung des Leistungsvertrages mit der Musikschule Region Burgdorf
• Verabschiedung des Reklamereglementes zu Handen der Vorprüfung beim AGR.
• Stellungnahme zum Entwurf des Vertrages betreffend der Photovoltaikanlage auf der Schulanlage Oberburg.
• Stellungnahme zum Entwurf des Leistungsvertrages mit der Kirchgemeinde Oberburg.
• Im Anschluss an die Sitzung fand die Schlussklausur der Legislatur 2009-2012. Über die Ergebnisse wird zu einem späteren Zeitpunkt separat informiert.

Sitzung vom 15. Oktober 2012

• Stille Wahl des Gemeinderatspräsidiums sowie der Versammlungsleitung und Versammlungsleitung Stv.
• Genehmigung des Werkvertrages mit dem Friedhofgärtner.
• Meinungsbildung z.H. der Mitgliederversammlung der Region Emmental.
• Genehmigung der neuen Bildungsstrategie/Bildungsleitbild der Schule Oberburg.
• Beschluss über eine Gabenspende von Fr. 3‘000.- für das ESAF 2013 Burgdorf. Die Gabenspende wird über den Kulturfonds finanziert.
• Festlegung der Gemeinderatstermine 2013.
• Detailorganisation der Jungbürgerfeier vom 15. November 2012
• Erwahrung der Ergebnisse der Gemeindewahlen vom 23. September 2012
• Bestellung des Abstimmungsausschusses vom November 2012
• Behandlung eines Gesuches betreffend Ortsplanungsrevision.
• Behandlung eines Nachkreditantrages.

Sitzung vom 24.9.2012

• Beratung und Verabschiedung des Finanzplanes 2012-2017 zu Handen der Urnenabstimmung vom 25.11.2012.
• Beratung und Verabschiedung des Budgets 2013 zu Handen der Urnenabstimmung vom 25.11.2012. Das Budget 2013 weisst einen Aufwandüberschuss von Fr. 290‘773.- aus.
• Genehmigung der Botschaft sowie der Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 15.11.2012.
• Erlass einer zweijährigen Planungszone auf dem ganzen Gemeindegebiet von Oberburg (Reklamen).
• Überarbeitung des Funktionendiagramms der Schule Oberburg.
• Behandlung von zwei Einbürgerungsgesuchen.
• Detailorganisation des Legislaturabschlussabends vom 3.12.2012.
• Verabschiedung des Terminplans des Punkto 2012.4.
• Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 67‘000.- für die Sanierungen der Abwasserleitungen und Schächte im Gebiet Tiefenbach/Pfisternstrasse/Emmentalstrasse.

Sitzung vom 10.09.2012

• Behandlung der Mitwirkungseingaben zum neuen Friedhof- und Bestattungsreglement.
• Verabschiedung der definitiven Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 15.11.2012.
• Festlegung und Auszahlung des definitiven Sponsoringbeitrages für das Verbandsturnfes 2012.
• Auswahl des EDV-Anbieters für den Ersatz der EDV Hardware in der Gemeindeverwaltung Oberburg.
• Verabschiedung des neuen Reklamereglementes zu Handen der Mitwirkung.
• Entscheid über Anpassungen beim Sparplan der Pensionskasse Previs ab 2013. Aus Kostengründen wurde auf Anpassungen verzichtet.
• Behandlung einer Eingabe betreffend zusätzliche Bus-Haltestelle Einmündung Krieggasse. Das Anliegen wurde zustimmend an die zuständige Kommission für öffentlichen Verkehr der Region Emmental weitergeleitet.
• Organisation des Legislaturabschlussabends vom 3.12.2012.
• Genehmigung des neuen Teilrichtplanes Ökologische Vernetzung.
• Genehmigung eines Nachkredites.

Sitzung vom 27. August 2012

• Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gemeindeversammlung vom 15. November 2012 einen Kredit von Fr. 230‘000.- für die Dachsanierung des Primar- und Sekundarschulhauses zu beantragen. Zeitgleich wird die EWO auf je einer Dachseite auf eigene Kosten eine Fotovoltaikanlage realisieren.
• Die Mitwirkungseingaben zum Reglement über Beiträge an unzumutbare Schulwege wurden diskutiert und teilweise übernommen. Das angepasste Reglement wurde anschliessend zu Handen der Gemeindeversammlung vom 15. November 2012 verabschiedet.
• Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wurde festgelegt.
• Das Investitionsprogramm wurde überarbeitet und definitiv festgelegt. Dieses bildet nun die Grundlage für den Finanzplan 2012-2017
• Im Vorstand der Region Emmental wird ein Sitz frei. Der Gemeinderat hat entschieden, auf eine Kandidatur zu verzichten.
• Die Swisscom hat den Gemeinderat ersucht, die beiden öffentlichen Telefonkabinen aufheben zu dürfen. Dieses Gesuch wurde vom Gemeinderat abgelehnt.
• Eine Lärmklage betreffend der neuen Sportanlagen wurde behandelt.
• Eine Sponsoringanfrage betreffend der neuen Sportanlagen wurde behandelt.
• Der Betriebsrat der EWO Oberburg wurde für die Jahre 2013-2016 neu gewählt.

Sitzung vom 15. August 2012

• Betreffend Schülertransport wurde ein möglicher Sammelplatz vor Ort besichtigt und mit einem Fachmann der Polizei besprochen. Die Sicherheit unserer Kleinsten war für den Gemeinderat ausserordentlich wichtig.
• Das neue Friedhof- und Bestattungsreglement wurde beraten und zu Handen der Mitwirkung verabschiedet. Es ist geplant, dies an der Gemeindeversammlung vom November 2012 zu behandeln.
• Die EDV-Anlage der Gemeindeverwaltung muss erneuert werden. Diesbezüglich wurde ein Projekt für die Ersatzbeschaffung gestartet.
• Kreditbeschluss betreffend Durchführung einer Arbeitsplatzbewertung der Verwaltung 2013.
• Organisation der Schlussklausur/Erfolgskontrolle des Gemeinderates
• Verschiebung des 2. Oberburger Wirtschaftsapéro
• Stellungnahme zum neuen Konzept Touristisches Signalisationen Emmental
• Festlegung der Öffnungszeiten über Weihnachten 2012/Neujahr 2013
• Stellungnahme zum Projekt Instandstellung Brücke über den Luterbach
• Organisation der Jungbürgerfeier 2012
• Genehmigung der Kreditabrechnung Brandschutzkleider FW
• Behandlung von diversen Nachkreditanträgen

Sitzung vom 2. Juli 2012

• Es wurde ein Gesuch betreffend Schülertransport behandelt und der entsprechende Sammelplatz festgelegt.
• Es wurden neue Richtlinien für Beiträge an Lager und Landschulwochen erlassen.
• Als Nachfolge unserer langjährigen Verwaltungsangestellten Therese Rufer hat der Gemeinderat per 1. Oktober 2012 Tania Gerber, Lützelflüh gewählt.
• Für die Anschaffung eines neuen Gabelstaplers wurde ein Investitionskredit von Fr. 27‘000.- bewilligt.
• Der Gebührentarif wurde genehmigt und zusammen mit dem Gebührenreglement per 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.
• Der Wahlausschuss für die Gemeindewahlen 2012 wurde gewählt.
• Die Kostenbeteiligungen an die privaten Mobiltelefone des Gemeindepersonals wurden geregelt.
• Die Vereinbarung über die gegenseitige Verrechnung der Schulkostenbeiträge mit Burgdorf, Kirchberg und Heimiswil wurde genehmigt.

Sitzung vom 18. Juni 2012

• Im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision muss die Mehrwertabschöpfung geregelt werden. Dazu wurden entsprechende Richtlinien erstellt und genehmigt.
• Das Reglement über die Beiträge an unzumutbare Schulwege wird zu Handen der Vernehmlassung verabschiedet.
• Der Gemeinderat diskutiert die Vernehmlassungsunterlagen zum neuen kantonalen Kulturförderungsgesetzt.
• Die Versicherungspolicen im Bereich Motorfahrzeuge wurden neu ausgeschrieben und vergeben.
• Für die Saison 2012/13 wurden erneut zwei Saisonkarten der SCL Tigers gekauft.
• Unsere bestehenden Darlehen wurden zu kostengünstigeren Konditionen neu abgeschlossen.
• Martin Buri, Burgdorf wurde per 1.1.2013 als neuer Ackerbaustellenleiter gewählt.
• Die Bauverwaltung wurde beauftragt, 2013 eine Zustandsanalyse sämtlicher Gemeindeliegenschaften vorzunehmen.
• Das Dossier für die Alarmierung der Bevölkerung in ausserordentlichen Lagen wurde überarbeitet.

Sitzung vom 21. Mai 2012

• Gestützt auf den Vorprüfungsbericht des AGR mussten im Rahmen der Ortsplanungsrevision noch Anpassungen am neuen Baureglement vorgenommen werden. Diese wurden genehmigt.
• Das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK wurde zu Handen der Mitgliederversammlung der Region Emmental genehmigt.
• Einem 15 jährigen Jungen wird das Bürgerrecht von Oberburg zugesprochen.
• Ernst Bolzli wird als Nachfolger von Hans Lüthi in die Verwaltungskommission der ARA Region Burgdorf gewählt.
• Eine langjähriges Geschäft betreffend Schülertransport konnte mittels eines gerichtlichen Vergleiches geregelt werden.
• Martin Schweizer wurde per 1.1.2013 als Feuerwehrkommandant und René Stettler als Feuerwehrkommandant Stv. gewählt.
• Der Bericht der Rechnungsprüfung wurde diskutiert und genehmigt.
• Der Darlehensvertrag mit dem EWO wurde neu ausgehandelt und für 10 Jahre abgeschlossen.
• Der Vertrag mit dem Nachführungsgeometer Hans Grunder wurde bis 2017 verlängert.
• Für die Belagssanierungen beim Abschnitt Tröcheni wurde ein Investitionskredit von Fr. 60‘000.- bewilligt.
• Für den Ausbau der Internetanschlüsse in der Schule Oberburg wurde ein Investitionskredit von Fr. 19‘000.- bewilligt.
• Für die Ersatzbeschaffung von 15 Brandschutzjacken und –hosen wurde ein Investitionskredit von Fr. 18‘000.- bewilligt.
• Der Verkaufspreis für die neuen Postkarten wurde festgelegt.

Sitzung vom 30. April2 012

• In Zusammenarbeit mit der Schwellenkorporation werden wichtige Beschlüsse zum Hochwasserprojekt Lauterbach gefällt. Unter anderem wird die künftige Linienführung der Lauterbachstrasse sowie die Einmündung Krauchthalstrasse/Zimmerbergstrasse behandelt.
• Für die Organisation des Schülertransportes wurde ein entsprechendes Reglement erstellt.
• Das neue Kostenverteilerreglement des Gemeindeverbandes ARA Region Burgdorf wird genehmigt.

Sitzung vom 16. April 2012

• Der Gemeinderat verabschiedet die Botschaft zu Handen der Gemeindeversammlung.
• Für die Planung und Erstellung einer Fotovoltaikanlage auf den Dächern der Schulanlage Stöckernfeld wird eine Projektgruppe eingesetzt. Diese besteht aus Vertretern des Gemeinderates sowie der EWO.
• Es werden Weisungen betreffend Datenschutz und Informationssicherheit erlassen.
• Der Geschäftsbericht 2011 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg EWO wird genehmigt.
• Es werden diverse kleinere Nachkredite gesprochen.
• Die Kreditabrechnung der Wohnung Stöckernfeld wird mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 923.35 genehmigt.

Sitzung vom 26. März 2012

• Der Gemeinderat befasst sich mit der Gemeinderechnung 2011.
• Es werden zahlreiche Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision gefällt. Unter anderem wird der nächsten Gemeindeversammlung ein Nachkredit unterbreitet.
• Die Firma Fankhauser & Partner, Huttwil wird der Gemeindeversammlung als künftiges Rechnungsprüfungsorgan vorgeschlagen.
• Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2012 wird definitiv festgelegt.
• Der Gemeinderat befasst sich mit der künftigen Form der Ehrungen.
• Für die Sanierung der WC-Anlagen im 2. Obergeschoss des Schulhauses wird ein Investitionskredit von Fr. 88‘000.00 bewilligt.
• Diverse Kreditabrechnungen werden genehmigt.
• Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.

Sitzung vom 27. Februar 2012

• Das Datenschutzreglement sowie das Gebührenreglement werden zu Handen der nächsten GV verabschiedet.
• Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wird festgelegt.
• Der Gemeinderat befasst sich mit dem Thema Radweg Oberburg-Krauchthal.
• Die WC Anlagen im Bereich der Kirche/Spielplatz sollen angepasst und saniert werden.
• Die Entschädigung für die Pilzkontrolle wird angepasst.
• Die Kreditabrechnung für die neue Telefonanlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Sitzung vom 6. Februar 2012

• Es werden notwendige Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision gefällt.

• Die Nachfolgeplanung im Kommando der Feuerwehr Oberburg wird organisiert.
• Der Gemeinderat befasst sich erneut intensiv mit dem Thema Schülertransport.
• Die Gemeindewahlen 2012 werden organisiert.
• Es wird eine Pflege- und Betreuungsbewilligung im privaten Haushalt erteilt.
• Es werden zahlreiche Nachkredite 2011 genehmigt.

Sitzung vom 16. Januar 2012

• Der Gemeinderat befasst sich mit dem Thema Schülertransport.
• Das Gemeinderatsbüro 2012 wird gewählt.
• Zum neuen Reglement der Schwellenkorporation wird Stellung genommen.
• René Berger wird als neuer Mitarbeiter Werkhof gewählt.
• Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.

Sitzung vom 12. Dezember 2011

• Die Überarbeitung des Organisationsreglementes wird der neuen Legislatur übergeben und bis Mitte 2013 sistiert.
• Der Zeitplan für die Überarbeitung der übrigen Reglemente wird erstellt und genehmigt.
• Die Ehrungen 2011 werden organisiert.
• Die Neustrukturierung Feuerwehr Oberburg wird erneut intensiv diskutiert.
• Die Petition „Freier Zugang zur Erholung“ wird als erledigt abgeschrieben. Anfang April 2012 wird die Bevölkerung anlässlich einer Infoveranstaltung im Detail über die Gründe informiert.
• Die Lohneinreihungen des Gemeindepersonals werden vorgenommen. Es wird eine Teuerung von 0.4 % gewährt.
• Der allgemeine Stundenlohn 2012 wird auf Fr. 22.00 plus Sozialzulagen festgelegt.
• Heinz Güller, Lotzwil wird in den Betriebsrat EWO gewählt.

Sitzung vom 21. November 2011

• Für die Sanierung des Regenüberlaufbeckens Viehmarktplatz wird ein Kredit von Fr. 95‘000.- gesprochen.
• Die Neuorganisation der Feuerwehr wird diskutiert und beschlossen.
• Der Gemeinderat befasst sich mit dem Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Emmental.
• Die zwei älteren Kreditabrechnungen Lärmschutzmassnahmen Emmentalstrasse und GEP werden genehmigt.

Sitzung vom 31. Oktober 2011

• Der erstellte Mitwirkungsbericht zur laufenden Ortsplanungsrevision wird genehmigt und zu Handen der Vorprüfung verabschiedet.
• Die Jungbürgerfeier 2011 wird organisiert.
• Für den Ersatz der Telefonanlage in der Gemeindeverwaltung wird ein Kredit von Fr. 13‘000.- gesprochen.
• Ein Gesuch um Erteilung des Schweizerbürgerrechts wird abgelehnt.
• Marco Schlüchter wird als neuer Lernender Fachmann Betriebsunterhalt 2012-2015 gewählt.
• Die Kreditabrechnungen Anbau Aula und Sanierung Böschung Gummwald werden genehmigt.

Sitzung vom 10. Oktober 2011

• Die Termine der Ratssitzungen 2012 werden festgelegt.
• Der Gemeindeschreiber wird einen Ausbildungslehrgang im Sicherheitsbereich besuchen. Die Kosten werden durch die Gemeinde getragen.
• Die ÜO Oberschachen wird geringfügig angepasst.
• Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.
• Der Werkvertrag mit dem Friedhofgärtner wird genehmigt.

Sitzung vom 19. September 2011

• Der Gemeinderat erstellt den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2011-2016.
• Weiter beantragt er der Urnenabstimmung vom 20. November 2011 den erarbeiteten Voranschlag 2012 zu genehmigen.
• Zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung wird ein Reglement für die Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften des FV erstellt.
• Der Gebührentarif für die Feuerungskontrolle wird angepasst und der nächsten GV vorgelegt.
• Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung wird genehmigt.
• Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Anpassung Behördenorganisation ab 2013“ werden diskutiert.
• Für den Kauf eines neuen Salzstreuers wird ein Kredit von Fr. 25‘000.- genehmigt.
• Es werden zahlreiche Kreditabrechnungen behandelt.

Sitzung vom 5. September 2011

• Die Friedhofarbeiten Friedhof Krauchthalstrasse werden an die Gärtnerei Lobsiger vergeben.
• Elisabeth Schori feierte am 1. September 2011 ihr 10jähriges Jubiläum. Gemäss Personalreglement hat sie Anspruch auf ein Dienstaltersgeschenk.
• Die Krankentaggeldversicherung und die Haftpflichtversicherung werden neu ausgeschrieben und vergeben.
• Der Gemeinderat spricht sich im Grundsatz für die neue Verordnung zur Kulturförderung Emmental aus.
• Die Kreditabrechnung Löschei Oberried/Hundsrütti wird zur Kenntnis genommen.

Sitzung vom 22. August 2011

• Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom erfolgreichen Prüfungsergebnis von Urs Berger.
• Die Tagesfamilienvermittlung wird für drei Jahre weitergeführt. Für die Vorschulkinderbetreuung in der Kindertagesstätte wird eine Kostengutsprache für max. 10 Kinder erteilt.
• Der Gemeinderat äussert sich zur Mitwirkung Teilrichtplan Veloverkehr sowie zum Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK.
• Ein Kauf der Liegenschaft Bernstrasse 2, durch die Musikschule Region Burgdorf wird begrüsst.
• Beat Buri, Jegenstorf wird per 1. November 2011 als neuer Werkhofchef gewählt.
• Für die Neubeschaffung eines Kleinnutzfahrzeuges für den Werkhof wird ein Kredit von Fr. 25‘000.- gesprochen.
• Für die Sanierung der Stützmauer Kirchgasse 11 wird ein Kredit von Fr. 35‘000.- gesprochen.

Sitzung vom 4. Juli 2011

• Die Ortsplanungsrevision wird zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.
• Für die Saison 2011/12 werden zusammen mit der Gemeinde Lyssach 4 Sitzplatztickets für die SCL Tigers gekauft.
• Für die Spielgruppe Knopf wird eine jährliche Unterstützung von Fr. 4‘000.- gesprochen.
• Die neue Stelle des Werkhofchefs sowie die Friedhofgärtnerarbeiten werden ausgeschrieben.
• Das Projekt Beratung und Hilfe 147 der Pro Juventute wird künftig jährlich mit Fr. 360.- unterstützt.
• Fünf Kindern wird das Gemeindebürgerrecht von Oberburg zugesichert.
• Die Verkaufspreise für die Tageskarten Gemeinde werden per 1. September 2012 erhöht.

Sitzung vom 6. Juni 2011

• Der Gemeinderat hat einen neue Verordnung über die Internet-Bekanntgabe von öffentlichen Informationen erlassen.
• Die Kreditabrechnung für den Pensionskassenwechsel liegt nun vor. Der bewilligte Kredit von Fr. 120‘000.- wird um 49.92 % unterschritten. Die Kreditabrechnung wird der nächsten Gemeindeversammlung zur Kenntnis gebracht.
• Im nächsten Punkto wird als Schwerpunktthema über die Neuorganisation Friedhof/Werkhof orientiert.
• Für den Ersatz der Sauberwasserleitung ab Krauchthalstrasse 36 wurde ein Kredit von Fr. 60‘000.- bewilligt

Sitzung vom 23. Mai 2011

• Der Gemeinderat hat die Grundsätze der Mehrwertabschöpfung festgelegt. Diese Grundsätze werden nun bei der laufenden Ortsplanungsrevision angewendet.
• Die angepasste Überbauungsordnung Stalderareal wurde zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.
• Das Arbeitsverhältnis unseres Lernenden wurde im gegenseitigen Einverständnis per Ende Juni 2011 aufgelöst.
• Martin Zurflüh hat den Zertifikatslehrgang Verwaltungsrecht in der Praxis sehr erfolgreich abgeschlossen. Der Gemeinerat gratuliert herzlich zur besten Prüfung.

Sitzung vom 16. Mai 2011

• Im Rahmen des Projekts „Emmental Bewegt“ beteiligt sich der Gemeinderat mit jährlich Fr. 700.- an den regionalen Mobilitätskursen. Diese Kurse werden mit 34 % vom Kanton subventioniert.
• Der Gemeinderat hat das neue Baureglement beraten und zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.

Sitzung vom 11. April 2011

• Der Gemeinderat hat den neuen Verkehrsrichtplan genehmigt. Dieser ist Bestandteil der laufenden Ortsplanungsrevision. Der Verkehrsrichtplan kommt zusammen mit den übrigen Ortsplanungsunterlagen im Mai in die öffentliche Mitwirkung.
• Die Botschaft sowie das Inserat der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurden verabschiedet.
• Der Gemeinderat hat zwei Einbürgerungsgesuche behandelt. Auf Grund der Unterlagen, der Gespräche sowie der Testresultate wurde ein Gesuch abgelehnt und ein Gesuch bewilligt.
• In Zusammenarbeit mit dem Kanton wurde die Verkehrssituation der Emmentalstrasse analysiert. Der verfasste Bericht wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und an den Kanton weitergeleitet.
• Der Gemeinderat verzichtete darauf, i.S. Revision kantonales Kulturförderungsgesetzt eine Mitwirkungseingabe einzureichen.
• Das EWO Oberburg hat einen Unternehmensgewinn von Fr. 41‘376.41 erzielt. Dieser Gewinn wurde den Reserven zugewiesen. Die Jahresrechnung des EWO Oberburg wurde vom Gemeinderat genehmigt.
• Die Firma Alfred Mader Treuhand, Burgdorf hat den Revisionsbericht für das Jahr 2010 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg verfasst. Dieser wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Sitzung vom 21. März 2011

• Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2010 genehmigt. Diese schliesst bei einem Aufwand von Fr. 7.8 Mio. und einem Ertrag von Fr. 9.1 Mio. nach Vornahme von Abschreibungen mit einem Gewinn von Fr. 207‘521.26 ab. Dies ist eine Besserstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr. 405‘000.-.
• Die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde definitiv festgelegt.
• Im Gemeinderat Oberburg kommt es zu einem Ressortwechsel. Ab 2. Mai 2011 werden Maria Izzo und Martin Schwander die Ressorts tauschen. Maria Izzo ist neu für die Sicherheit und Martin Schwander für die Bildung zuständig.
• Die Mitwirkungsfrist des Parkplatzreglements ist abgelaufen. Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben geprüft und das angepasste Reglement zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung verabschiedet.
• Der Gemeinderat hat neue Richtlinien für die Vereinsbeiträge erlassen. Die Vereine werden entsprechend orientiert.
• Für den Neubau eines Löschwassertanks in Rohrmoos wurde ein Kredit von Fr. 55‘000.- bewilligt.
• Wenn es die Benützungszeiten sowie die Lärmbelastung zulässt, können die Gemeindeliegenschaften künftig an Wochenenden mehrmals vermietet werden. Die Benützungsverordnung wurde entsprechend angepasst.
• Für die Sanierung der WC-Anlagen Prim, 1. OG, wurde ein Investitionskredit von Fr. 87‘000.- bewilligt.

Sitzung vom 7. März 2011

• Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe für die Überprüfung der Behördenorganisation ab 2013 eingesetzt. Die Arbeitsgruppe besteht aus dem Ratsbüro sowie Vertretern sämtlicher Parteien. Die erste Sitzung findet im Mai 2011 statt.
• Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde festgelegt.
• Der Gemeinderat musste ein Gesuch um Wechsel des Schulstandortes in eine Nachbargemeinde ablehnen. Gemäss Gemeinderat sind die geforderten wesentlichen Gründe gemäss Art. 7 VSG nicht gegeben.
• Die beiden Anschlussverträge für die Führung der Schulsozialarbeit sowie die Führung der Jugendarbeit wurden genehmigt.
• Für die Überprüfung der Friedhofgärtnerei sowie Einführung eines Werkhofchefs hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe eingesetzt.
• Als Schwerpunktthema wird im nächsten Punkto über die Ortsplanung berichtet.
• Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung Entwässerung Kirchgasse 11. Der Kredit vom 17.8.2009 von Fr. 55‘000.- wurde um 42.8 % unterschritten.
• Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung Sanierung WC-Anlagen Prim, Erdgeschoss. Der Kredit vom 31.5.2010 von Fr. 85‘4000.- wurde um 1.58 % unterschritten.
• Für die Anschaffung einer Wärmebildkamera Typ Argus4, wurde ein Kredit von Fr. 14‘000.- bewilligt. Gemäss neuen GVB Weisungen muss ab 1.1.2012 jede Feuerwehr über eine eigene Wärmebildkamera verfügen.
• Der Gemeinderat hat zahlreiche Nachkredite für das Rechnungsjahr 2010 genehmigt.

Sitzung vom 7. Februar 2011

• Der Präsident der Schwellenkommission, Ueli Ritter, informiert den Gemeinderat über die aktuellen Projekte im Hochwasserschutz. Die Ausführungen werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
• Das überarbeitete Parkplatzreglement wird zur Mitwirkung verabschiedet. Die Mitwirkungsfrist dauert bis am 15. März 2011.
• Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde festgelegt.
• Ramona Rohrbach, Jg. 1982, wohnhaft in Koppigen, wurde als neue Verwaltungsangestellte gewählt. Sie tritt ihre Stelle per 2. Mai 2011 an.
• Der Gemeinderat hat den Mietzins für die neu sanierte Wohnung an der Stöckernfeldstrasse 12 auf Fr. 1‘400.- zzgl. Parkplatz und Nebenkosten festgelegt.
• Für die Abstimmung vom 15. Mai 2011 wurde Ulrich Müller als Präsident des Abstimmungsausschusses gewählt.

Sitzung vom 17. Januar 2011

• Der bisherige Vizegemeinderatspräsident Martin Schwander wird für ein weiteres Jahr bestätigt.
• Unsere langjährige Mitarbeiterin Tania Gerber hat per Ende März 2011 gekündigt. Der Gemeinderat hat die Stelle nun öffentlich ausgeschrieben.
• Für die Anschaffung eines Defibrillator wurde ein Kredit von Fr. 5‘000.- bewilligt.
• Die Mitwirkungsfrist des Benützungsreglements für Gemeindeliegenschaften ist abgelaufen. Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben geprüft und das angepasste Reglement zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.
• Der Gemeinderat hat beschlossen, das Schulhaus Gumm für Fr. 365‘000.- an einen Interessenten aus Bern zu verkaufen.
• Der Kontrollbesuch des Regierungsstatthalteramts verlief sehr erfolgreich. Gemäss schriftlichem Bericht hinterlässt die Verwaltung einen sehr guten Eindruck.
• Mit der Einführung der neuen Einbürgerungskurse und Sprachstandsanalysen musste die Gemeinde Oberburg ihre Einbürgerungsrichtlinien anpassen. Der bisherige schriftliche kommunale Einbürgerungstest wurde gestrichen.