Beschlüsse des Gemeinderates

Sitzung vom 6. Juni 2011

• Der Gemeinderat hat einen neue Verordnung über die Internet-Bekanntgabe von öffentlichen Informationen erlassen.
• Die Kreditabrechnung für den Pensionskassenwechsel liegt nun vor. Der bewilligte Kredit von Fr. 120‘000.- wird um 49.92 % unterschritten. Die Kreditabrechnung wird der nächsten Gemeindeversammlung zur Kenntnis gebracht.
• Im nächsten Punkto wird als Schwerpunktthema über die Neuorganisation Friedhof/Werkhof orientiert.
• Für den Ersatz der Sauberwasserleitung ab Krauchthalstrasse 36 wurde ein Kredit von Fr. 60‘000.- bewilligt

Sitzung vom 23. Mai 2011

• Der Gemeinderat hat die Grundsätze der Mehrwertabschöpfung festgelegt. Diese Grundsätze werden nun bei der laufenden Ortsplanungsrevision angewendet.
• Die angepasste Überbauungsordnung Stalderareal wurde zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.
• Das Arbeitsverhältnis unseres Lernenden wurde im gegenseitigen Einverständnis per Ende Juni 2011 aufgelöst.
• Martin Zurflüh hat den Zertifikatslehrgang Verwaltungsrecht in der Praxis sehr erfolgreich abgeschlossen. Der Gemeinerat gratuliert herzlich zur besten Prüfung.

Sitzung vom 16. Mai 2011

• Im Rahmen des Projekts „Emmental Bewegt“ beteiligt sich der Gemeinderat mit jährlich Fr. 700.- an den regionalen Mobilitätskursen. Diese Kurse werden mit 34 % vom Kanton subventioniert.
• Der Gemeinderat hat das neue Baureglement beraten und zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.

Sitzung vom 11. April 2011

• Der Gemeinderat hat den neuen Verkehrsrichtplan genehmigt. Dieser ist Bestandteil der laufenden Ortsplanungsrevision. Der Verkehrsrichtplan kommt zusammen mit den übrigen Ortsplanungsunterlagen im Mai in die öffentliche Mitwirkung.
• Die Botschaft sowie das Inserat der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurden verabschiedet.
• Der Gemeinderat hat zwei Einbürgerungsgesuche behandelt. Auf Grund der Unterlagen, der Gespräche sowie der Testresultate wurde ein Gesuch abgelehnt und ein Gesuch bewilligt.
• In Zusammenarbeit mit dem Kanton wurde die Verkehrssituation der Emmentalstrasse analysiert. Der verfasste Bericht wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und an den Kanton weitergeleitet.
• Der Gemeinderat verzichtete darauf, i.S. Revision kantonales Kulturförderungsgesetzt eine Mitwirkungseingabe einzureichen.
• Das EWO Oberburg hat einen Unternehmensgewinn von Fr. 41‘376.41 erzielt. Dieser Gewinn wurde den Reserven zugewiesen. Die Jahresrechnung des EWO Oberburg wurde vom Gemeinderat genehmigt.
• Die Firma Alfred Mader Treuhand, Burgdorf hat den Revisionsbericht für das Jahr 2010 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg verfasst. Dieser wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Sitzung vom 21. März 2011

• Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2010 genehmigt. Diese schliesst bei einem Aufwand von Fr. 7.8 Mio. und einem Ertrag von Fr. 9.1 Mio. nach Vornahme von Abschreibungen mit einem Gewinn von Fr. 207‘521.26 ab. Dies ist eine Besserstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr. 405‘000.-.
• Die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde definitiv festgelegt.
• Im Gemeinderat Oberburg kommt es zu einem Ressortwechsel. Ab 2. Mai 2011 werden Maria Izzo und Martin Schwander die Ressorts tauschen. Maria Izzo ist neu für die Sicherheit und Martin Schwander für die Bildung zuständig.
• Die Mitwirkungsfrist des Parkplatzreglements ist abgelaufen. Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben geprüft und das angepasste Reglement zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung verabschiedet.
• Der Gemeinderat hat neue Richtlinien für die Vereinsbeiträge erlassen. Die Vereine werden entsprechend orientiert.
• Für den Neubau eines Löschwassertanks in Rohrmoos wurde ein Kredit von Fr. 55‘000.- bewilligt.
• Wenn es die Benützungszeiten sowie die Lärmbelastung zulässt, können die Gemeindeliegenschaften künftig an Wochenenden mehrmals vermietet werden. Die Benützungsverordnung wurde entsprechend angepasst.
• Für die Sanierung der WC-Anlagen Prim, 1. OG, wurde ein Investitionskredit von Fr. 87‘000.- bewilligt.

Sitzung vom 7. März 2011

• Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe für die Überprüfung der Behördenorganisation ab 2013 eingesetzt. Die Arbeitsgruppe besteht aus dem Ratsbüro sowie Vertretern sämtlicher Parteien. Die erste Sitzung findet im Mai 2011 statt.
• Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde festgelegt.
• Der Gemeinderat musste ein Gesuch um Wechsel des Schulstandortes in eine Nachbargemeinde ablehnen. Gemäss Gemeinderat sind die geforderten wesentlichen Gründe gemäss Art. 7 VSG nicht gegeben.
• Die beiden Anschlussverträge für die Führung der Schulsozialarbeit sowie die Führung der Jugendarbeit wurden genehmigt.
• Für die Überprüfung der Friedhofgärtnerei sowie Einführung eines Werkhofchefs hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe eingesetzt.
• Als Schwerpunktthema wird im nächsten Punkto über die Ortsplanung berichtet.
• Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung Entwässerung Kirchgasse 11. Der Kredit vom 17.8.2009 von Fr. 55‘000.- wurde um 42.8 % unterschritten.
• Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung Sanierung WC-Anlagen Prim, Erdgeschoss. Der Kredit vom 31.5.2010 von Fr. 85‘4000.- wurde um 1.58 % unterschritten.
• Für die Anschaffung einer Wärmebildkamera Typ Argus4, wurde ein Kredit von Fr. 14‘000.- bewilligt. Gemäss neuen GVB Weisungen muss ab 1.1.2012 jede Feuerwehr über eine eigene Wärmebildkamera verfügen.
• Der Gemeinderat hat zahlreiche Nachkredite für das Rechnungsjahr 2010 genehmigt.

Sitzung vom 7. Februar 2011

• Der Präsident der Schwellenkommission, Ueli Ritter, informiert den Gemeinderat über die aktuellen Projekte im Hochwasserschutz. Die Ausführungen werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
• Das überarbeitete Parkplatzreglement wird zur Mitwirkung verabschiedet. Die Mitwirkungsfrist dauert bis am 15. März 2011.
• Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde festgelegt.
• Ramona Rohrbach, Jg. 1982, wohnhaft in Koppigen, wurde als neue Verwaltungsangestellte gewählt. Sie tritt ihre Stelle per 2. Mai 2011 an.
• Der Gemeinderat hat den Mietzins für die neu sanierte Wohnung an der Stöckernfeldstrasse 12 auf Fr. 1‘400.- zzgl. Parkplatz und Nebenkosten festgelegt.
• Für die Abstimmung vom 15. Mai 2011 wurde Ulrich Müller als Präsident des Abstimmungsausschusses gewählt.

Sitzung vom 17. Januar 2011

• Der bisherige Vizegemeinderatspräsident Martin Schwander wird für ein weiteres Jahr bestätigt.
• Unsere langjährige Mitarbeiterin Tania Gerber hat per Ende März 2011 gekündigt. Der Gemeinderat hat die Stelle nun öffentlich ausgeschrieben.
• Für die Anschaffung eines Defibrillator wurde ein Kredit von Fr. 5‘000.- bewilligt.
• Die Mitwirkungsfrist des Benützungsreglements für Gemeindeliegenschaften ist abgelaufen. Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben geprüft und das angepasste Reglement zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.
• Der Gemeinderat hat beschlossen, das Schulhaus Gumm für Fr. 365‘000.- an einen Interessenten aus Bern zu verkaufen.
• Der Kontrollbesuch des Regierungsstatthalteramts verlief sehr erfolgreich. Gemäss schriftlichem Bericht hinterlässt die Verwaltung einen sehr guten Eindruck.
• Mit der Einführung der neuen Einbürgerungskurse und Sprachstandsanalysen musste die Gemeinde Oberburg ihre Einbürgerungsrichtlinien anpassen. Der bisherige schriftliche kommunale Einbürgerungstest wurde gestrichen.