• Einwohnergemeinde Oberburg
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Beschlüsse des Gemeinderates

Sitzung vom 3.9.2018

  • Wie an jeder Sitzung, hat sich der Gemeinderat mit den Gemeindefinanzen befasst. Die aktuellen Steuereinnahmen zeigen eine positive Tendenz an. Wir hoffen, dass diese so anhält.
  • Die Heizung in der Schulanlage Oberburg ist in die Jahre gekommen und muss dringend ersetzt werden. Die Baukommission hat dazu umfangreiche Abklärungen getroffen. Es ist vorgesehen eine neue Heizungsanlage bestehend aus einer Wärmepumpe ergänzt mit einer Pelletanlage zu installieren. Für den Heizungseinbau und den Ersatz der Steuerung ist ein Betrag von Fr. 900‘000.00 vorgesehen. Der Kredit untersteht der Urnenabstimmung und wird zusammen mit dem Budget anlässlich der Abstimmung vom 25. November 2018 beschlossen.
  • Der Gemeinderat hat sich in zweiter Lesung mit dem Budget 2019 und dem Finanzplan 2018-2023 befasst. Das angepasste Budget wurde nun definitiv zu Handen der Urnenabstimmung vom 25. November 2018 verabschiedet. Das Budget sieht eine moderat Senkung der Steueranlage um 0.6 Steueranlagezehntel auf 1.88 vor und schliesst ausgeglichen ab.
  • Die Traktanden für die nächste Gemeindeversammlung vom 19. November 2018 wurden genehmigt. Es handelt sich um das Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten und das Personalreglement. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet die Jungbürgerfeier und die Übergabe der Einbürgerungsurkunden statt.
  • Ab der ersten Abstimmung 2019 wird das heutige Stimmlokal bei der Schulanlage Stöckernfeld in die Gemeindeverwaltung Oberburg verschoben. Die Verschiebung wird notwendig, da die Ergebnisse künftig elektronisch erfasst und dem Kanton übermittelt werden müssen. Ab diesem Zeitpunkt wird auch auf die Durchführung des Abstimmungsbeizlis verzichtet.
  • Der Gemeinderat musste einige Nachkredite bewilligen. Der grösste Nachkredit betrifft die ARA. Dort müssen wir wegen des grossen Fremdwasseranfalls massiv mehr bezahlen als bisher. Die Baukommission klärt ab, wie dieses Fremdwasser (z.B. Brunnen) aus der ARA entfernt werden kann. Für den Umbau der Glassammelstelle Chipf wurde zudem ein Nachkredit von Fr. 35‘000.00 bewilligt. Die Arbeiten sind für den Herbst 2018 vorgesehen.
  • Der Gemeinderat hat auf Antrag der Sozialkommission zwei Personen das Bürgerrecht von Oberburg zugesichert.
  • Die neuen Energietarife des EWO wurden durch den Gemeinderat genehmigt. Diese treffen per 1. Oktober 2018 in Kraft.


Sitzung vom 13.08.2018

  • Wie an jeder Sitzung hat sich der Gemeinderat mit den Gemeindefinanzen befasst. Die 2. Hochrechnung der Steuern 2018 wurde zur Kenntnis genommen. Diese liegt leicht über den Erwartungen.
  • Das Budget 2019 und der Finanzplan 2018-2023 wurde auf Grund der Kommissionseingaben zusammengestellt und an der Sitzung behandelt. Auf Grund der Änderungen und Anpassungen werden die Unterlagen nun angepasst und an der nächsten Sitzung definitiv verabschiedet. Aktuell ist vorgesehen, die Steueranlage moderat um 0.6 Steueranlagezehntel auf 1.88 zu senken.
  • Die Mitwirkungseingaben zum Personalreglement wurden diskutiert und entsprechende Beschlüsse dazu gefasst. Das Personalreglement wird an der Gemeindeversammlung vom 19. November 2018 behandelt.
  • Die Gemeinderatstermine 2019 wurden festgelegt. Diese sind auf www.oberburg.ch ersichtlich.
  • Im Anschluss an die Sitzung fand ein Austauschtreffen mit dem Gemeinderat Burgdorf statt. Diese Treffen sind für die Zusammenarbeit sehr hilfreich und wichtig.


Sitzung vom 9. Juli 2018

  • Der Gemeinderat hat für den Abschluss der Grabreihe beim Friedhof Krauchthalstrasse mittels Betonpflastersteinen einen Nachkredit von Fr. 4‘000.- bewilligt.
  • Gemäss Hochrechnung liegen die erwarteten Gemeindesteuern 2018 leicht über dem Budget 2018. Der Gemeinderat hat von der Hochrechnung Kenntnis genommen.
  • Die Teilrevision Ortsplanung wurde zu Handen der kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Die eingegangenen drei Mitwirkungseingaben wurden gewürdigt und entsprechende Antworten verfasst. Besten Dank für die Eingaben.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Gestaltung der Ortsdurchfahrt Oberburg nach der Realisierung der Umfahrung befasst. Für das Bauprojekt muss die künftige Strassengestaltung bereits jetzt klar sein.
  • Für Ausbildungspraktikas im Bereich Jugendarbeit hat der Gemeinderat ab 2019 einen Kredit von jährlich Fr. 9‘500.00 beschlossen.
  • Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2018 wurde genehmigt. Einsprachen sind keine eingegangen.
  • Der Gemeinderat hat einer Erhöhung der Defizitgarantie an den Moonliner zugestimmt. Für den Gemeinderat ist es wichtig, dass unsere Bevölkerung auch weiterhin spätnachts sicher nach Hause kommt.
  • Während der Bauphase des Hochwasserschutzprojekts gelten im Bauperimeter Temporeduktionen. Diese wurden vom Gemeinderat bewilligt.
  • Der Gemeinderat hat erfreut Kenntnis genommen, dass unser Gemeindeverwalter Martin Zurflüh mit der Abschlussnote von 5.7 die beste Finanzverwalterprüfung im Kanton Bern abgelegt hat. Der Gemeinderat gratuliert ganz herzlich.


Sitzung vom 18. Juni 2018

  • Der Gemeinderat hat vom erfreulichen Zwischenergebnis der Steuereinnahmen per Mitte Juni 2018 Kenntnis genommen.
  • Die Eingaben der Kommissionen zum Investitionsprogramm wurden beraten und der Investitionsplan verabschiedet. Dieser bildet die Grundlage für das Budget 2019 und den Finanzplan 2018-2023.
  • Für die Umnutzung des Schloss Burgdorf wurde ein einmaliger Beitrag von Fr. 3‘000.- beschlossen.
  • Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat auf Antrag der Baukommission per 1.1.2019 eine Gebührensenkung im Bereich Abwasser beschliessen. Die Grundgebühre wird von heute Fr. 100.- auf Fr. 90.- und die Verbrauchsgebühr von Fr. 1.65 auf 1.55 pro m3 gesenkt. Zudem wird auch die Regenwassergebühr um Fr. 0.10 gesenkt.
  • Jennifer Meier hat den Fachausweislehrgang Bernische Gemeindefachfrau mit Erfolg bestanden. Der Gemeinderat gratuliert ganz herzlich.
  • Stephanie Wüthrich sowie Martin Zurflüh haben den Diplomlehrgang für Bernische Finanzverwalter mit Erfolg bestanden. Der Gemeinderat gratuliert ebenfalls ganz herzlich.
  • Als Ersatz für den in den Gemeinderat gewählten Hubert Hofmann hat der Gemeinderat auf Antrag der SVP Deborah Flückiger-Ritter als Mitglied der Sozialkommission gewählt.
  • Die Strategie Volkswirtschaft der Regionalkonferenz Emmental wurde im Gemeinderat im Rahmen der Mitwirkung beraten.
  • Anlässlich der letzten Sitzung von Andrea Gschwend-Pieren wurde sie gebührend verabschiedet. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal für ihren Einsatz zu Gunsten unserer Gemeinde!


Sitzung vom 28.05.2018

  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Gesuch um Finanzierung eines KIA Platzes (Kommunale Integrationsangebote) befasst. Dieser Platz wird durch die Stiftung Intact, Burgdorf angeboten. Für die Jahre 2018-2020 wurde ein solcher KIA Platz bewilligt. Die Kosten für die Gemeinde Oberburg betragen pro Jahr Fr. 13‘000.00.
  • Im Zusammenhang mit dem Wechsel im Gemeinderat wurde die Ressortverteilung vorgenommen. Das neue Mitglied Hubert Hofmann übernimmt das Ressort Finanzen. Die übrigen Ressorts bleiben unverändert.
  • Die Rückmeldungen aus der Mitwirkung zum Reglement Spezialfinanzierung Abgeltung der Planungsmehrwerte wurden vom Gemeinderat gewürdigt und entsprechende Beschlüsse gefasst. Das Geschäft kommt nun an die Gemeindeversammlung vom 19. November 2018 zur Beschlussfassung.
  • Der Gemeinderat hat sich mit einem Gesuch betreffend Kostenbeteiligung an der Sanierung einer Naturstrasse befasst. Dieses musste abgelehnt werden.
  • Im Zusammenhang mit der Verkehrssanierung Burgdorf-Oberburg-Hasle laufen Abklärungen für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Oberburg. Sobald konkrete Ergebnisse vorliegen, wird entsprechend informiert.
  • Der Gemeinderat hat die Blockzeiten der Gemeindeverwaltung angepasst.


Sitzung vom 30.04.2018

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Langsamverkehrsverbindung Oberburg-Krauchthal befasst. Im Rahmen der Landumlegung steht nun zur Diskussion, diesen Weg als Bewirtschafterweg auf Kosten der Landumlegung zu realisieren.
  • Seitens des EWO wurde der Gemeinderat informiert, dass die Strassenbeleuchtung schrittweise auf LED umgerüstet wird.
  • Der Gemeinderat hat die formelle Wahl von Hubert Hofmann als Nachfolger von Andrea Gschwend-Pieren vorgenommen. Hubert Hofmann tritt sein Amt im Gemeinderat per 1.7.2018 an.
  • Das überarbeitete Personalreglement wurde zu Handen der Mitwirkung verabschiedet. Die Parteien sowie weitere Interessierte haben bis am 3. August 2018 Zeit, entsprechende Rückmeldungen zu machen.
  • Für die Sanierung der mit Erdmandelgras verseuchten Parzelle im Mattenhof (durch das damalige Brückenprojekt) wurde ein Nachkredit von Fr. 25‘000.00 bewilligt.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der kantonalen Vernehmlassung zur Sanierung Knoten Pleer befasst.
  • Die Teilrevision der Ortsplanung wurde zu Handen der Mitwirkung verabschiedet. Hauptbestandteil ist die Anpassung der Messweisen sowie die Ausscheidung des Gewässerraumes.
  • Der neue Zusammenarbeitsvertrag mit der Schützengesellschaft Oberburg wurde genehmigt.
  • Der erfreuliche Geschäftsbericht 2017 des EW Oberburg wurde zur Kenntnis genommen und genehmigt.


Sitzung vom 09.04.2018

  • Der Gemeinderat hat den äusserst positiven Revisionsbericht der Jahresrechnung 2017 mit Freude zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung wird der kommenden Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
  • Innerhalb der Mitwirkungsfrist zum neuen Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten sind drei Mitwirkungseingaben eingegangen. Im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses hat der Gemeinderat entschieden, auf die freiwillige Abschöpfung der Mehrwerte bei Um- und Aufzonungen und verzichten.
  • Der Gemeinderat hat die Botschaft und das Inserat zur kommenden Gemeindeversammlung verabschiedet.
  • Das Pensum der Bildungssekretärin Cornelia Stalder wird rückwirkend per 1. April 2018 von heute 40 % auf neu 50 % erhöht.
  • Aktuell läuft die kantonale Vernehmlassung zum Fuss- und Radwegprojekt Oberburg-Hasle. Der Gemeinderat hat sich positiv zum Projekt, welches auf Gemeindeboden von Burgdorf geplant ist, geäussert. Für den Gemeinderat ist der ungehinderte Zugang zum Naherholungsgebiet Emmeschache äusserst wichtig.
  • Der Kredit für die Abklärungen im Bereich Fremdwasser in der Kanalisation wurde abgerechnet. Er schliesst mit einer Kreditunterschreitung von 9.24 %.
  • Der Kanton ist aktuell daran, das Bauinventar zu überarbeiten. In einer ersten Phase wurden die Bau- und Strukturgruppen überprüft. Der Gemeinderat hat von den geplanten Änderungen (Reduktionen) zustimmend Kenntnis genommen.
  • Für die Planung der Heizungssanierung Stöckernfeld wurde ein Kredit von Fr. 10‘000.- für eine Variantenstudie bewilligt.


Sitzung vom 19.03.2018

  • Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2017 genehmigt. Diese schliesst äusserst positiv ab. Das Ergebnis des Gesamthaushaltes beläuft sich auf Fr. 450‘190.67. Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 354‘587.17 ab. Weiter hat er die Aktivierungsgrenze beim Abwasser auf Fr. 50‘000.00 erhöht. Zudem hat er der Baukommission den Auftrag gegeben, im Bereich Abwasser eine Gebührensenkung ab 2019 vorzunehmen.
  • Aktuell läuft die Überarbeitung des Personalreglementes. Dazu wurden bereits iverse Grundsatzbeschlüsse (Sitzungsgeld, Jahrespauschalen GR) gefasst. Die öffentliche Mitwirkung zum angepassten Reglement findet im Mai/Juni 2018 statt.
  • Die Traktandenliste der kommenden Gemeindeversammlung wurde genehmigt. Neben der Jahresrechnung 2017 steht die Kreditabrechnung Sanierung KG Badmatte zur Diskussion.


Sitzung vom 26.02.2018

  • Der Gemeinderat hat in erster Lesung die Jahresrechnung 2017 behandelt. Diese schliesst äusserst positiv ab. Das Ergebnis des Gesamthaushaltes beläuft sich auf Fr. 450‘190.67. Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 354‘587.17 ab. Die definitive Beschlussfassung erfolgt an der nächsten Sitzung.
  • Die Verantwortlichen der Post haben den Gemeinderat über das weitere Vorgehen betreffend Agenturlösungen informiert. Der Gemeinderat hat seine bisherige Strategie bekräftigt, dass für Oberburg der Erhalt der heutigen Poststelle erste Priorität hat. Sollte sich die Post für eine Agenturlösung entscheiden, obliegt die Wahl der Agentur einzig und alleine der Post.
  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2018 wurde festgelegt. Voraussichtlich werden die Jahresrechnung 2017 und die Kreditabrechnung Kindergarten Badmatte behandelt.
  • Ab nächstem Schuljahr wird am Dienstagmittag ein Tagesschulangebot eingeführt (Mittagsbetreuung). Beatrice Andreotti wurde vom Gemeinderat als Leiterin Tagesschule gewählt.
  • Die Kreditabrechnung Sanierung Böschung Breitenwaldstrasse wurde genehmigt. Sie schliesst um 45.49 % oder Fr. 40‘941.55 besser ab als vorgesehen.
  • Ebenfalls wurde die Kreditabrechnung Neue Uhren- und Gonganlage Schule Oberburg genehmigt. Auch diese schliesst um rund 20‘856.05 unter dem Budget ab.


Sitzung vom 5.2.2018

  • Die Postverantwortlichen haben den Gemeinderat über die weiteren Absichten betreffend Poststelle Oberburg informiert. Die Post hält weiterhin an der Schliessung der Poststelle Oberburg fest. Erfreulicherweise hat sich der Schliessungszeitpunkt jedoch auf Grund neuer Erkenntnisse (Neues Pilotprojekt Agenturen) nach hinten verschoben. Die Poststelle Oberburg bleibt somit noch bis mindestens Ende 2018 in ihrer heutigen Form bestehen.
  • Für die Fassadensanierung am Kindergarten Badmatte hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 20‘000.- bewilligt.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, auch im Frühling/Sommer 2018 den Sicherheitsdienst „Broncos Security“ rund um die Schulanlage einzusetzen. Dafür wurde ein Kredit von Fr. 5‘000.- bewilligt.
  • Momentan laufen Abklärungen betreffend Anpassungen des Personalreglements. Es ist unter anderem vorgesehen, die heutigen Pauschalentschädigungen des Gemeinderates sowie das Sitzungsgeld anzupassen und neu zu regeln. Weitere Informationen erfolgen zu gegebener Zeit.
  • Der Kauf der Steingrubenaktien von Fr. 20‘000.- durch den Gemeinderat ist abgeschlossen. Die Kreditabrechnung konnte somit genehmigt werden.
  • Der Planungskredit für die Erschliessung des Gebiets Fons konnte abgerechnet werden. Dieser schliesst mit einer kleinen Kreditüberschreitung von 1.14 % ab. Momentan läuft bekanntlich die Realisierung des Projekts Fons.
  • Vorgängig zur Sitzung wurden die Ortsparteien zu einer gemeinsamen Information eingeladen. Ihnen wurden die aktuellen Geschäfte vorgestellt (Hochwasserschutz, neue Gewässerabstände, neues Reglement Mehrwertabschöpfung, neues Personalreglement). Die Mitwirkung und der Einbezug der Parteien ist dem Gemeinderat sehr wichtig.


Sitzung vom 15.01.2018

  • Der Gemeinderat hat die Legislaturziele 2017-2020 behandelt und bestätigt. Zudem hat er die Jahresziele 2018 festgelegt.
  • Im Zusammenhang mit der geplanten Überbauung Coop Oberburg hat der Gemeinderat diverse Grundsatzentscheide gefällt.
  • Die definitiven Steuereinnahmen 2017 wurden vom GR zur Kenntnis genommen. Diese liegen gesamthaft leicht über dem Budget 2017. Die Einkommens- und Vermögenssteuern waren jedoch rückläufig. Hingegen haben sich die Steuerausstände auf über 2.2 Mio. erhöht.
  • Der Gemeinderat ist daran, das Personalreglement zu überarbeiten und die Gemeinderatsentschädigungen und Sitzungsgelder neu zu regeln. Es zeigt sich, dass die Entschädigungen teilweise in einem grossen Missverhältnis zum effektiven Aufwand stehen.
  • Der Gemeinderat hat es abgelehnt, wieder einen KIA-Platz (niederschwelliges Beschäftigungsangebot) bei der Stiftung Intact, Burgdorf zu finanzieren. Dieser wurde im Rahmen der Sanierungsstrategie 2014 gestrichen.
  • Die Swisscom hat dem Gemeinderat mitgeteilt, dass die beiden in Oberburg bestehenden Publifone (Telefonkabinen) mitte 2018 aufgehoben werden.


 
 
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