Aktuelle Projekte

Zur Zeit beschäftigen sich die Behörden und die Verwaltung von Oberburg unter anderem mit folgenden Grossprojekten:

Ortsplanungsrevision

Ausgangslage

An der Gemeindeversammlung vom 16. September 2010 wurde für die Ortsplanungsrevision ein Investitionskredit von Fr. 130‘000.- bewilligt.
Am 22. September 2010 hat der Ausschuss Ortsplanung mit der Erarbeitung der Planungsunterlagen begonnen. In zahlreichen Sitzungen, Begehungen und Besprechungen wurden folgende Instrumente erarbeitet:

- Zonenplan Siedlung

- Zonenplan Landschaft

- Verkehrsrichtplan

- Baureglement

Diese Instrumente konnten der Bevölkerung Ende August 2011 im Rahmen der Mitwirkung präsentiert werden. Am 30. August 2011 fand eine entsprechende Informationsveranstaltung statt. Zudem fand eine zweiwöchige Ausstellung in der Aula zur Ortsplanung statt.
Bis zum Ablauf der Mitwirkungsfrist Ende September 2011 sind 44 Eingaben eingegangen. Diese Eingaben wurden im Ausschuss Ortsplanung sowie im Gemeinderat intensiv diskutiert und in einem Mitwirkungsbericht zusammengefasst.
Anfang November wurden die umfangreichen Ortsplanungsakten dem Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR zur obligatorischen Vorprüfung eingereicht.

Vorprüfung durch das AGR

Mitte Februar 2012 wurde uns vom AGR ein erster Entwurf des Vorprüfungsberichtes zugestellt. Erfahrungsgemäss war dieser Entwurf mit diversen Vorbehalten und offenen Punkten versehen. Anlässlich einer Aussprache mit dem AGR konnten diverse Punkte geklärt werden.
Es zeigte sich jedoch leider auch, dass einzelne Punkte neu erarbeitet und geprüft werden müssen. Insbesondere hat das AGR Erschliessungsprobleme im Bereich Sunnrain (Kirchstutz) und Fons festgestellt. Entgegen unseren vorgängigen Abklärungen mit dem zuständigen Verkehrsplaner sind die Steigungen für die Erschliessungsstrassen problematisch. Gemäss Bauverordnung dürfen diese in Ausnahmefällen bis zu 15 % betragen.
Mitte März wurde die Situation vor Ort mit den zuständigen kantonalen Stellen sowie unserem Planungsbüro analysiert und nachgemessen. Es zeigte sich, dass die Erschliessung Fons ein Gefälle zwischen 9.60 % und 14.10 % aufweist. Sie liegt somit innerhalb der gesetzlichen Werte.
Die Messung der Erschliessung Sunnrain hat ein Gefälle von 13.20 % bis 17.80 % ergeben. Die einzelnen Messabschnitte zeigen auf, dass das Gefälle in den meisten Bereichen über 15 % liegt. Die Erschliessung Sunnrain kann seitens des Kantons deshalb nicht bewilligt werden.
Der Gemeinderat hat aus diesem Grund am 26. März 2012 beschlossen, die geplante Einzonung Sunnrain aus der laufenden Ortsplanungsrevision zu streichen. An der Einzonung Fons wird festgehalten.

Weiter stellt die nachwievor ungelöste Hochwassersituation für unsere Ortsplanungsrevision zahlreiche Hindernisse dar. Bevor diese nicht verbindlich gelöst sind, wird die Einzonung der betroffenen Gebiete sehr schwierig.
Diesbezüglich finden nun intensive Gespräche zwischen der Einwohnergemeinde Oberburg und der für den Wasserbau zuständigen Schwellenkorporation statt. Um die Wege kurz zu halten wurde ein spezielles Kontaktgremium aus Vertretern beider Gemeinden eingesetzt.
Beim Start der Ortsplanungsrevision 2009 konnte man nicht davon ausgehen, dass die Planung des Hochwasserschutzdammes so kompliziert und zeitaufwändig wird. Bevor die Planung des Hochwasserschutzdammes abgeschlossen werden kann, muss für die vom Damm betroffene Liegenschaft Schaffer ein Ersatzstandort gefunden werden. Hier laufen die Abklärungen und Verhandlungen auf Hochtouren.

Sobald diese offenen Punkte geklärt sind, werden die angepassten Ortsplanungsunterlagen dem AGR zu einer zweiten Vorprüfung zugestellt.

Anpassung des Terminprogrammes

Auf Grund der offenen Punkte im Bereich Wasserbau hat der Gemeinderat Ende März 2012 entschieden, den Zeitplan der Ortsplanungsrevision nach hinten zu verschieben. Es wäre nicht sinnvoll und zielführend, das Projekt unter grossem Zeitdruck voranzutreiben und bereits der Gemeindeversammlung vom November 2012 zu unterbreiten. Die Ortsplanungsrevision wird dem Volk nun an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 17. Oktober 2013 unterbreitet.