Panorama Oberburg

Sitzung des Gemeinderates

02. Mai 2023

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 01.05.2023

  • Der Gemeinderat hat sich mit den Steuereinnahmen per Ende April 2023 befasst. Diese liegen bei den Einkommenssteuern etwas unterhalb des Vorjahresniveaus. Bei den juristischen Personen ist jedoch auf Grund eines a.o. Einzelfalls eine hohe Zunahme zu verzeichnen.
  • Die Heizkörperventile im Primar- und Sekundarschulhaus sind über 40jährig und funktionieren nicht mehr richtig. Für den Ersatz wurde ein Nachkredit von Fr. 13'500.00 bewilligt. Die Sanierung der Schulanlagen tangiert diesen Ersatz nicht.
  • Der Gemeinderat hat auf die Informationsveranstaltung zur Schulraumplanung vom 24. April 2023 zurückgeblickt. Aus seiner Sicht war dies ein Erfolg. Seitens der Anwesenden wurden nur sehr wenige Fragen gestellt. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die geplanten Projekte Zuspruch finden.
  • Bekanntlich wurde die Sanierung Aula von der Schulraumplanung losgelöst und wird als separates Projekt behandelt. Es ist damit zu rechnen, dass die Sanierungskosten mehr als Fr. 750'000.00 kosten werden und daher eine Urnenabstimmung notwendig ist. Nach eingehender Diskussion hat der Gemeinderat entschieden, die Urnenabstimmung auf Herbst 2024 anzusetzen. Die Option einer gemeinsamen Abstimmung im November 2023 wurde verworfen, da aktuell bei der Sanierung Aula noch zu viele Fragen offen sind und der genaue Betrag noch nicht beziffert werden kann.
  • Im Zusammenhang mit der Sanierung des Knotens Schwandgasse/Krauchthalstrasse hat es diverse Grenzänderungen gegeben. Die Zufahrt wurde neu geregelt und dadurch wurden kleinere Flächen verschoben. Die Einwohnergemeinde hat gemäss Messurkunde von 17. August 2022 bei der Strasssenparzelle Nr. 712 11m2 „verloren“. Diese Verschiebungen sind unentgeltlich erfolgt. Am 23. März 2023 ist nun die Unterzeichnung der Handänderungsurkunde erfolgt. Diese wurde vom Gemeinderat heute genehmigt.
  • Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass der Bau der neuen Familiengräber beim Friedhof Krauchthalstrasse begonnen hat.

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