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Gemeinderatssitzung

12.06.2019

Beschlüsse vom 11.06.2019

  • Der Gemeinderat hat das Zwischenergebnis des Steuerertrags 2019 zur Kenntnis genommen. Auf Grund der Steuersenkung auf 1.88 zeichnet sich eine Reduktion des Steuerertrages bei den natürlichen und juristischen Personen ab. Zudem liegen die Sondersteuern (Grundstückgewinnsteuern) massiv hinter den sehr guten Zahlen von 2018. Gesamthaft liegen wir mit dem Steuerertrag rund Fr. 400‘000.00 hinter den Vorjahreszahlen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, wie sich der Steuerertrag weiter entwickelt.
  • Der Gemeinderat und die Energie- und Wasserversorgung sind daran, das Organisationsreglement aus dem Jahr 2003 zu überarbeiten. Es ist vorgesehen, dies der Gemeindeversammlung vom 11. November 2019 zu unterbreiten.
  • Gestützt auf die Investitionseingaben der Kommissionen hat der Gemeinderat das Investitionsprogramm 2019-2024 festgelegt. Dieses bildet die Grundlage für das Budget 2020 und den Finanzplan 2019-2024. Die Gemeinde plant in diesem Zeitraum Investitionen von gesamthaft 6.8 Mio. zu realisieren.
  • Der Gemeinderat hat sich entschieden, per 1. August 2020 das Gutscheinsystem bei der familienergänzenden Kinderbetreuung (KITA und Tagesfamilienvermittlung) einzuführen. Um die Familien bestmöglichst zu unterstützen übernimmt die Gemeinde Oberburg die kantonalen Vorgaben und verzichtet auf mögliche Kontingentierungen und Einschränkungen. Gutscheine, welche neu im ganzen Kanton gültig sind, können ab Sommer 2020 bei der Gemeindeverwaltung Oberburg bezogen werden. Die Höhe der Gutscheine richtet sich nach dem Einkommen und Vermögen der Gesuchsstellenden.
  • Unser langjähriger Hauswart Paul Zürcher tritt bekanntlich per Ende 2019 in den verdienten Ruhestand. Der Gemeinderat hat aus zahlreichen guten Bewerbungen André Morgenthaler aus Lützelflüh als seinen Nachfolger gewählt. Er wird sein Amt per September 2019 antreten. Damit ist eine optimale Übergabe und Einarbeitung möglich. Der Gemeinderat gratuliert herzlich zur Wahl und freut sich auf die kommende Zusammenarbeit.
  • Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass die Auflage der Teilrevision Ortsplanung ohne Einsprache abgeschlossen werden konnte. Das Geschäft wurde deshalb zu Handen der Gemeindeversammlung vom 11. November 2019 verabschiedet.


 
 
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