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Gemeindeversammlung vom 11.11.2019

03.09.2019

Unterlagen zu den Geschäften

Versammlung der Einwohnergemeinde vom Montag, 11. November 2019, 19.30 Uhr in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg.

Botschaft des Gemeinderates

Traktanden

  1. Teilrevision Ortsplanung; Genehmigung
    - Erläuterungsbericht
    - Baureglement
    - Gewässerräume
  2. Totalrevision Organisationsreglement EWO; Genehmigung
  3. Teilrevision Gebührenreglement; Genehmigung
  4. Umgestaltung Friedhof Krauchthalstrasse; Kreditbeschluss
  5. Totalrevision Friedhof- und Bestattungsreglement; Genehmigung
  6. Erneuerung Informatikinfrastruktur Schule; Kreditbeschluss
  7. Erneuerung Informatikinfrastruktur Gemeindeverwaltung; Kreditbeschluss
  8. Verschiedenes und Anregungen


Im Anschluss an die Versammlung findet die Jungbürgerfeier mit Apéro statt.

Aktenauflagen:

  • Die Reglemente werden 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeschreiberei Oberburg öffentlich aufgelegt.
  • Das Protokoll der vorstehenden Gemeindeversammlung wird gestützt auf Art. 55 OgR sieben Tage nach der Gemeindeversammlung während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann gegen die Formulierung beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.


Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen (Art. 63ff VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a GG). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zum Besuch der Versammlung sind alle Stimmberechtigten, die seit mind. 3 Monaten in der Gemeinde Oberburg Wohnsitz haben sowie interessierte Nichtstimmberechtigte, freundlich eingeladen.

GEMEINDERAT OBERBURG


 
 
Emmental
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