Gemeindeversammlung vom 26.04.2021

12.03.2021

Einladung und Traktandenliste für die nächste Gemeindeversammlung vom 26.04.2021, 20.00 Uhr, in der MEZWAN Oberburg.

Traktanden

1. Jahresrechnung 2020; Genehmigung
Jahresrechnung

2. Einführung Tempo 30 und Begegnungszone; Genehmigung Verpflichtungskredit
Gutachten Tempo 30
01_Situation 1:500
02_B_Situation 1:500
03_A_Situation 1:500
04_Situation 1:500

3. Sportplatz FC Blau-Weiss Oberburg; Kreditbeschluss Weiterführung Übernahme Pachtzins
4. Kreditabrechnung Friedhofsanierung; Kenntnisnahme
5. Verschiedenes und Anregungen

Botschaft des Gemeinderates

Aktenauflagen:

• Die Reglemente werden 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeschreiberei Oberburg öffentlich aufgelegt.

• Das Protokoll der vorstehenden Gemeindeversammlung wird gestützt auf Art. 55 OgR sieben Tage nach der Gemeindeversammlung während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann gegen die Formulierung beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen (Art. 63ff VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a GG). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zum Besuch der Versammlung sind alle Stimmberechtigten, die seit mind. 3 Monaten in der Gemeinde Oberburg Wohnsitz haben sowie interessierte Nichtstimmberechtigte, freundlich eingeladen.

GEMEINDERAT OBERBURG