Medienmitteilung - Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 05.05.2025

Versammlung der Einwohnergemeinde vom Montag, 5. Mai 2025, 20.00 Uhr, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg

Botschaft des Gemeinderates
Präsentation
Protokoll

Beginn: 20:00 Uhr
Schluss: 21:00 Uhr
Vorsitz Daniel Krebser, Versammlungsleiter
Stimmberechtigte: 75 (rund 3.8 % von 1968 Stimmberechtigten)

Traktanden
1. Jahresrechnung 2024; Genehmigung
Antrag des Gemeinderates
Die Jahresrechnung ist zu genehmigen.
Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

2. Rechnungsprüfungsorgan; Wahl Amtsdauer 2025-2028
Antrag des Gemeinderates
1. Die Firma Fankhauser & Partner AG, Huttwil ist als Revisionsstelle für die Jahre 2025-2028 zu wählen.
2. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung zu beauftragen.
Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

3. Überbauungsordnung Oberschachen; Genehmigung Teilrevision
Antrag des Gemeinderates
1. Die Teilrevision der Überbauungsordnung Oberschachen ist zu genehmigen.
2. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung zu beauftragen.
Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates mit grosser Mehrheit mit 55 Ja-Stimmen und 14 Gegenstimmen angenommen.

4. Reglement Spezialfinanzierung ,,Abgeltung der Planungsmehrwerte’’; Aufhebung
Antrag des Gemeinderates
1. Das Reglement Spezialfinanzierung ,,Abgeltung der Planungsmehrwerte’’ ist aufzuheben.
2. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung zu beauftragen.
Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

5. Gebührentarif für die Feuerungskontrolle; AufhebungAntrag des Gemeinderates
1. Der Gebührentarif für die Feuerungskontrolle der Einwohnergemeinde Oberburg vom 10. November 2011 ist per 31. Juli 2025 aufzuheben.
2. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung zu beauftragen.
Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

6. Kreditabrechnungen; Kenntnisnahmen
Die zwei Kreditabrechnungen wurden zur Kenntnis genommen.

7. Verschiedenes und Anregungen
Der Gemeinderat informierte über aktuelle Geschäfte (Info Schutzwaldholzung, Littering Day, Samstag 17. Mai 2025).