Panorama Oberburg

Gemeindeversammlung vom 21.11.2022 - Botschaft des Gemeinderates

13. Sep 2022

Botschaft des Gemeinderates zur Gemeindeversammlung vom 21.11.2022.

Versammlung der Einwohnergemeinde vom Montag, 21. November 2022, 20.00 Uhr, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg

Botschaft des Gemeinderates

Traktanden:

  1. Neubau Abwassersanierungsleitung Lauterbach; Kreditgenehmigung
  2. Überbauungsordnung Krauchthalstrasse; Genehmigung
  3. Verschiedenes und Anregungen

Im Anschluss an die Versammlung findet ein Apéro statt.

Aktenauflagen:

  • Die Unterlagen werden 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeinde-schreiberei Oberburg öffentlich aufgelegt.
  • Das Protokoll der vorstehenden Gemeindeversammlung wird gestützt auf Art. 55 OgR sieben Tage nach der Gemeindeversammlung während 20 Tagen in der Gemeinde-schreiberei öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann gegen die Formulierung beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versamm-lung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen (Art. 63ff VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a GG). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zum Besuch der Versammlung sind alle Stimmberechtigten, die seit mind. 3 Monaten in der Gemeinde Oberburg Wohnsitz haben sowie interessierte Nichtstimmberechtigte, freundlich eingeladen.

GEMEINDERAT OBERBURG

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