Panorama Oberburg

Gemeindeversammlung vom 22.11.2021 - Botschaft des Gemeinderates

21. Sep 2021

Botschaft des Gemeinderates zur Gemeindeversammlung vom 22.11.2021

Versammlung der Einwohnergemeinde vom Montag, 22. November 2021, 19.30 Uhr in der AULA Oberburg

Traktanden

  1. Teilrevision Ortsplanung; Änderung ÜO Oberschachen; Genehmigung
  2. Teilrevision Ortsplanung; Baureglementsänderung Mischzone 3a; Genehmigung
  3. Sanierung Alpenweg und Schönenbühlweg; Genehmigung Verpflichtungskredit
  4. Kreditabrechnungen; Kenntnisnahme
  5. Verschiedenes und Anregungen

Botschaft des Gemeinderates


Aktenauflagen:

  • Die Reglemente werden 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeschreiberei Oberburg öffentlich aufgelegt.
  • Das Protokoll der vorstehenden Gemeindeversammlung wird gestützt auf Art. 55 OgR sieben Tage nach der Gemeindeversammlung während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. Während der Auflage kann gegen die Formulierung beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versamm-lung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen (Art. 63ff VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a GG). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zum Besuch der Versammlung sind alle Stimmberechtigten, die seit mind. 3 Monaten in der Gemeinde Oberburg Wohnsitz haben sowie interessierte Nichtstimmberechtigte, freundlich eingeladen.

Die Gemeindeversammlung wird unter Einhaltung der Corona-Schutzmassnahmen durchgeführt (Registration, Maskenpflicht etc.). Weiter wird auf das traditionelle Apéro verzichtet.

GEMEINDERAT OBERBURG

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