• Einwohnergemeinde Oberburg
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschlüsse vom 24.08.2020

  • In der zweiten Lesung wurde das Budget 2021 definitiv verabschiedet. Dieses schliesst bei einer unveränderten Steueranlage von 1.88 im Gesamthaushalt mit einem Defizit von Fr. 769'000.00 und im allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) mit einem Defizit von Fr. 674'000.00 ab. Ein Grossteil dieses Defizits ist auf die Auswirkungen der Coronakrise zurückzuführen. Neben den Steuerrückgängen von rund 5 % ist mit erheblichen Mehrkosten in den Lastenausgleichssystemen öffentlicher Verkehr sowie Sozialhilfe zu rechnen. Auf Grund der erfolgreichen Vorjahre kann das Defizit durch den vorhandenen Bilanzüberschuss (Eigenkapital) gedeckt werden.
  • Der Gemeinderat hat die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 16. November 2020 festgelegt. Das Haupttraktandum ist die Einführung der Tempo 30 Zone. Weiter finden die Verabschiedungen der laufenden Legislatur sowie die Jungbürgerfeier und die Übergabe der Einbürgerungsurkunden statt.
  • Aktuell läuft die Anpassung der Überbauungsordnung Oberschachen. Der Gemeinderat hat diese zu Handen der kantonalen Vorprüfung und anschliessenden Mitwirkung/Auflage verabschiedet.
  • Aktuell läuft ein Baugesuch der Swisscom für eine neue Mobileantenne im Chipf. Dagegen hat es eine Sammeleinsprache gegeben. Der Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung mit dieser Einsprache befasst und zu Handen der zuständigen Baubewilligungsbehörde (Regierungsstatthalteramt) einen Amtsbericht verfasst.
  • Für den Ersatz der Regenwasserleitung Gansern wurde ein Verpflichtungskredit von Fr. 80'000.00 bewilligt. Dieses Geschäft wäre für die kommende Gemeindeversammlung vorgesehen gewesen. Da die Kosten nun massiv tiefer ausfallen, wird das Geschäft zurückgezogen.
  • Der Terminplan für das Punkto 3.2020 wurde genehmigt.
  • Weiter wurde die Jungbürgerfeier 2020 organisiert. Es ist vorgesehen, diese zusammen mit der November Gemeindeversammlung durchzuführen. Wegen der Corona Pandemie findet die Gemeindeversammlung im November in der Mezwan statt.


Beschlüsse vom 10.08.2020

  • Es wurde die zweite Steuerhochrechnung per Ende August 2020 erstellt. Diese sieht weiterhin sehr erfreulich aus. Aktuell rechnen wir per Ende Jahr mit Mehreinnahmen im Steuerbereich von rund Fr. 400'000.00. Der Grossteil dieser Mehreinnahmen ist auf ausserordentliche Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen.
  • In der ersten Lesung wurde das Budget 2021 auf Grund der Eingaben der Kommissionen beraten. Seitens des Gemeinderates wurden noch diverse Anpassungen und Kürzungen vorgenommen. An der nächsten GR Sitzung wird das Budget definitiv zu Handen der Urnenabstimmung verabschiedet.
  • Aktuell laufen auf Kantonsebene Abklärungen für die Einführung eines E-Anzeigers. Im Rahmen der Mitwirkung hat sich die Einwohnergemeinde Oberburg im Grundsatz positiv dazu geäussert. Einzig die Wahlfreiheit sowie der Zeitplan sollten noch einmal überdenkt werden.
  • Der Kanton plant einen kantonalen Radweg zwischen Burgdorf und Hasle zu realisieren. Seitens Oberburg laufen Abklärungen, in diesem Zusammenhang den Zugang zum Emmeschachen (ehemals Bahnübergang) wieder möglich zu machen.
  • Stefan Loosli wurde als Ersatz für den weggezogenen Timo Gertsch in die Kulturkommission gewählt. Er beendet noch die laufende Legislatur 2017-2020 und stellt sich anschliessend erneut zur Wahl.
  • Der Gemeinderat hat sich im Rahmen einer Vernehmlassung dafür ausgesprochen, dass das Angebot des Moonliners ins offizielle ÖV-Grundangebot aufgenommen wird.
  • Der Gemeinderat hat davon Kenntnis genommen, dass die Informatikumstellung der Gemeindeverwaltung erfolgreich umgesetzt werden konnte.


Beschlüsse vom 06.07.2020

  • Der Gemeindeverwalter hat sich mit den Steuereinnahmen per Ende Juni 2020 befasst. Erfreulicherweise zeigt sich eine positive Tendenz für das Jahr 2020. Hier gilt es zu erwähnen, dass das Steuerjahr 2020 noch nicht von den Auswirkungen von Corona beeinflusst wird.
  • Weiter wurde für die Sanierung des Stalderweglis ein Nachkredit von Fr. 10'000.00 bewilligt. Damit sollen die gröbsten Löcher repariert werden.
  • Der Mietvertrag mit dem gemeinnützigen Frauenverein für die Brockenstube Kirchgasse 11 stammt aus dem Jahr 1992. Dieser wurde angepasst und auf unbestimmte Zeit verlängert.
  • Der Gemeinderat hat sich mit den Investitionen 2020-2025 befasst. Im steuerfinanzierten Bereich sind in diesen Jahren Investitionen von über 10 Mio. geplant. Ob und wann diese realisiert werden, wird sich im Rahmen der Finanzplanung zeigen. Die entsprechenden Kredite müssen zudem jeweils noch vom zuständigen Organ bewilligt werden.
  • Im Zusammenhang mit der Einzonung einer Parzelle an der Krauchthalstrasse wurde der Landpreis für die Mehrwertabschöpfung festgelegt.
  • Auf Grund der aktuellen Coronasituation hat der Gemeinderat entschieden, die Bundesfeier 2020 abzusagen.
  • Im Zusammenhang mit der Landumlegung hat der Gemeinderat einer marginalen Verschiebung der Gemeindegrenze zwischen Burgdorf und Oberburg im Vennershaus zugestimmt.
  • Der Gemeinderat hat erfreut davon Kenntnis genommen, dass unsere Lernende Noëlle Buri ihre Lehre mit der sehr guten Note von 5.3 abgeschlossen hat.


Beschlüsse vom 15.06.2020

  • Der Gemeindeverwalter hat eine erste Hochrechnung der Steuereinnahmen per Ende 2020 erstellt. Diese sieht sehr erfreulich aus. Es wird damit gerechnet, dass die budgetierten Steuereinnahmen leicht übertroffen werden. Die Steuerfolgen der Corona-Krise auf die Steuereinnahmen werden sich erst 2021/2022 auswirken.
  • Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe Schulraumplanung eingesetzt. Der Gemeinderat hat in diesem Zusammenhang entschieden, in Oberburg auch künftig eine Sek1 anzubieten. Dies ist für die Attraktivität und Weiterentwicklung des Dorfes sehr wichtig. Die Arbeitsgruppe wird nun mögliche Lösungsvorschläge für die Schulraumerweiterung ausarbeiten. Zu gegebener Zeit wird die Bevölkerung entsprechend informiert.
  • Der Gemeinderat hat das Jahresprogramm 2021 genehmigt. Die entsprechenden Sitzungsdaten des Gemeinderates sind auf unserer Website abrufbar.
  • Die Botschaft für die verschobene Gemeindeversammlung vom 7. September 2020 wurde genehmigt.
  • Ebenso die Botschaft für die Gemeindeabstimmung vom 27. September 2020 betreffend Sanierung Stöckernfeldturnhalle.
  • Ab Donnerstag, 25. Juni 2020, 8.00 Uhr können die Wahlvorschläge für die Gemeindewahlen vom 27. September 2020 eingereicht werden.
  • Der Gemeinderat hat von den erfolgreichen Prüfungsabschlüssen von Jennifer Meier und Beat Buri Kenntnis genommen.
  • Für die Sanierung der oberen Oschwandstrasse Abschnitt Erli-Dürrägerten hat der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 47‘000.00 beschlossen.
  • Das nächste Punkto erscheint am 19. August 2020. Beiträge müssen bis am 2. Juli 2020 eingereicht werden.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung der Heizungssanierung Schulanlage Stöckern genehmigt. Diese schliesst mit 154‘110.45 oder 17.12 % unter dem bewilligten Kredit der GV ab. Das Geschäft wird der nächsten Gemeindeversammlung unterbreitet.
  • Der Gemeinderat hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass im Bereich des Stalderweglis die Beleuchtung ersetzt/verbessert wurde.


Beschlüsse vom 25.05.2020

  • Wie an jeder Sitzung hat sich der Gemeinderat eingehend mit der aktuellen Finanzsituation der Gemeinde befasst. Nachdem die erste Steuerrate 2020 fakturiert wurde, ist eine erste Einschätzung möglich. Erfreulicherweise liegen die Sonderveranlagungen und Grundstückgewinnsteuern über dem Vorjahreswert. Die Einkommens- und Vermögenssteuern liegen erwartungsgemäss auf Vorjahresniveau. Ende Juni 2020 wird erstmals eine Hochrechnung per Ende Jahr erstellt.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg beteiligt sich gestützt auf die gesetzlichen Vorgaben mit Fr. 45‘000.00 am Einbau von Kugelfangkästen in der Schiessanlage Oberburg.
  • Für die Beschaffung von Kickboardständer in der Schulanlage Oberburg wurde ein Nachkredit von Fr. 3‘500.00 bewilligt.
  • Der Gemeinderat wurde über den aktuellen Stand und die konkreten Auswirkungen der Corona-Pandemie informiert. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeliegenschaften unter Vorbehalt des Bundesratsbeschlusses per 8. Juni 2020 wieder zu öffnen.
  • Die definitive Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 7. September 2020 wurde genehmigt.
  • Im Rahmen seiner Kompetenz hat der Gemeinderat den Anhang II des Personalreglements (Gehaltsklassen) mit neuen Funktionen im Bereich der Tagesschule ergänzt.


Beschlüsse vom 4. Mai 2020

  • Einmal pro Jahr informiert der Präsident des EWO, Pol Budmiger über die aktuellen Geschäfte sowie die kommenden Schwerpunkte. In diesem Zusammenhang wurde ein Vertrag zwischen dem EWO und der Einwohnergemeinde, welcher den Löschschutz in der Gemeinde regelt, verabschiedet. Der Gemeinderat bedankt sich beim Präsidenten des EWO sowie den Mitarbeitenden für die gute Zusammenarbeit.
  • Der Gemeinderat hat gestützt auf die 2019 eingereichten Petitionen ein Gutachten betreffend Einführung von Tempo 30 in Auftrag gegeben. Das Gutachten liegt nun vor und wird dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht. Es ist vorgesehen, die Umsetzung der Massnahmen der Gemeindeversammlung vom 16. November 2020 zu unterbreiten.
  • Die provisorische Traktandenliste der verschobenen Gemeindeversammlung vom 7. September 2020 wurde genehmigt.
  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Einbau von Kugelfangkästen in der Schiessanlage Steingrube befasst. Die Einwohnergemeinde Oberburg wird sich gestützt auf den gesetzlichen Schiessauftrag an den Kosten beteiligen.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg plant auf Gesuch der Pflanzlandpächter im Gebiet Mühle einen fixen Wasseranschluss zu realisieren. Dieser wird sobald als möglich umgesetzt.


Beschlüsse vom 14. April 2020

  • Der Gemeinderat hat sich erneut mit der Corona-Pandemie befasst und dazu notwendige Beschlüsse gefasst.
  • Auf Grund der Pandemie musste der Terminplan 2020 angepasst werden. Der Gemeinderat hat das neue Jahresprogramm verabschiedet.
  • Wie an jeder Sitzung hat der Gemeinderat vom aktuellen Stand der Jahresrechnung 2020 Kenntnis genommen. Da erst vier Monate vergangen sind, ist diese noch wenig aussagekräftig.
  • Auf Grund steigender Schülerzahlen und Anpassungen in der Unterrichtsform ist in naher Zukunft zusätzlicher Schulraum notwendig. Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung diverser Varianten eingesetzt und dazu ein Projektierungskredit von Fr. 30‘000.00 bewilligt.
  • Die Richtlinien für die Ehrungen wurden angepasst. Diese gelten erstmals für die Ehrungen im Januar 2022.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg beteiligt sich zusammen mit den Gemeinden Burgdorf und Heimiswil an den Kosten eines Rangerdienst im Oberburgschachen. Dessen Hauptaufgabe ist die Sensibilisierung der Bevölkerung. Weiter gehört auch die Kontrolle des Naturschutzgebietes dazu. Das Projekt ist vorerst auf ein Jahr befristet.
  • Alle vier Jahr muss unser Rechnungsprüfungsorgan neu gewählt werden. Nach Prüfung diverser Offerten beantragt der Gemeinderat der nächsten Gemeindeversammlung die Wiederwahl der Firma Fankhauser & Partner AG.
  • Oliver Kobel aus Oberburg tritt per 1. August 2020 die Nachfolge von Beat Wyss, welcher pensioniert wird, als Hauswart Stv. an. Der Gemeinderat gratuliert Oliver Kobel zur Wahl und bedankt sich bei Beat Wyss für seine langjährigen Dienste zu Gunsten der Oberburger Bevölkerung. Für die kommende Pension wünschen wir alles Gute!
  • Silvia Jäger wurde als neue Tagesschulleiterin gewählt. Sie tritt ihre Stelle per 1. August 2020 an. Der Gemeinderat gratuliert ganz herzlich.
  • Der Gemeinderat hat vom sehr positiven Revisionsbericht zur Jahresrechnung 2019 Kenntnis genommen. Die vorgeschlagenen Empfehlungen wurden vom Gemeinderat besprochen und ab sofort umgesetzt.


Beschlüsse vom 17. März 2020

  • Der Gemeinderat hat sich mit der aktuellen Coronakrise befasst und notwendige Beschlüsse dazu gefasst. Der letzten Samstag eingesetzte Krisenstab wird seine Arbeit fortführen und wo nötig rasche Entscheide treffen. Der Gemeinderat hat in diesem Zusammenhang auch alle Anlässe und Sitzungen bis Ende April 2020, welche nicht dringend notwendig sind abgesagt.
  • Die Jahresrechnung 2019, welche im Gesamthaushalt mit einem Ertragsüberschuss von 10‘656.42 abschliesst, ist sehr erfreulich. Die Rechnung wurde vom Gemeinderat genehmigt. Die Revision ist bereits erfolgt.
  • Für die Erneuerung der Waschmaschine und die Verkabelung in der Mietwohnung Kirchgasse 11 hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 3‘000.00 beschlossen.
  • Die Feuerwehr Oberburg beabsichtigt, ein neues Zugfahrzeug mit Motorspritze zu beschaffen. Der Gemeinderat hat dafür einen Verpflichtungskredit von Fr. 170‘000.00 bewilligt. Das Geschäft kommt an die nächste Gemeindeversammlung.
  • Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2020 wurde genehmigt. Ob die Versammlung dann tatsächlich auch durchgeführt werden kann, hängt von der Weiterentwicklung der Corona-Pandemie ab.
  • Im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutzprojekt Luterbach wird es im Sommer/Herbst 2020 zu einer zweimonatigen Strassensperrung kommen. Das genaue Datum ist sehr witterungsabhängig. Die Bevölkerung und die Nachbargemeinden werden nun laufend über den Zeitplan informiert.
  • Der Terminplan für das nächste Punkto wurde erstellt. Dies erscheint am 13. Mai 2020.
  • Der Gemeinderat hat eine Kaufanfrage für das ehemalige Feuerwehrmagazin Emmentalstrasse 86 erhalten. Im Hinblick auf die kommende Sanierung der Ortsdurchfahrt hat der Gemeinderat entschieden, das Magazin nicht zu verkaufen und die Parzelle als Reservefläche zu behalten.


Beschlüsse vom 03. Februar 2020

  • Die Gemeindeverwaltung hat das provisorische Jahresergebnis 2019 erstellt. Erfreulicherweise schliesst der allgemeine Haushalt mit einem Ertragsüberschuss von rund Fr. 50‘000.00 ab. Der Gesamthaushalt (inkl. Spezialfinanzierungen) weist ein Plus von rund Fr. 10‘000.00 aus. Dies ist ein äusserst positives Resultat, welches rund Fr. 180‘000.00 über dem Budget 2019 liegt.
  • Für den Umbau der bestehenden Zivilschutzanlage/BSA II unterhalb der MEZWAN in einen öffentlichen Schutzraum, hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 76‘000.00 bewilligt. Die Kosten werden nach erfolgtem Umbau durch den Kanton und Bund zurückerstattet.
  • Vom 12.-14. Juni 2020 steht in Oberburg mit dem emmentalischen Musiktag ein Grossanlass vor der Türe. Der Gemeinderat unterstützt solche regionalen Grossanlässe und hat deshalb einen Beitrag an die Kosten des Vereinsempfangs beschlossen.
  • An der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2020 wird über die Sanierung der Stöckernfeldturnhalle abgestimmt. Der Gemeinderat hat die entsprechende Abstimmungsbotschaft dazu verabschiedet.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2020 wurde genehmigt.
  • Seitens der Regionalkonferenz wurde das Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGKS überarbeitet. Dieses Konzept ist eine wichtige Grundlage für die Bundesgelder (Verkehrssanierung B-O-H). Der Gemeinderat hat sich im Rahmen der Mitwirkung damit befasst.
  • Wie vor vier Jahren wird der Gemeinderat im April 2020 sämtliche ehemaligen Gemeinderatsmitglieder zu einem Treffen einladen.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, im Oktober 2020 wiederum ein Wirtschaftsapéro durchzuführen.
  • Für den Unterhalt der öffentlichen Beleuchtung hat der Gemeinderat einen neuen Vertrag mit der Energie- und Wasserversorgung Oberburg abgeschlossen.
  • Der Gemeinderat hat sich wieder einmal mit der Zukunft der Poststelle Oberburg befasst. Erfreulicherweise bleibt die Poststelle bis mindestens Ende 2020 in ihrer heutigen Form erhalten. Über die vorgesehene Nachfolgelösung wird zu gegebener Zeit informiert.


Beschlüsse vom 13. Januar 2020

  • Der Gemeinderat hat sich wie an jeder Sitzung mit den Finanzen befasst. Erfreulicherweise ist damit zu rechnen, dass wir trotz Steuersenkung eine ausgeglichene Rechnung ausweisen können. Der Steuerausstand per Ende Jahr betrug Fr. 2.3 Mio. Dieser Wert ist sehr hoch, liegt jedoch in etwa auf Vorjahresniveau.
  • Der Gemeinderat ist in das letzte Jahr der Legislatur gestartet. Er hat sich deshalb mit den Legislaturzielen 2017-2020 befasst. Es wurde festgelegt, was im laufenden Jahr noch erledigt werden soll. Anlässlich der Klausur vom Herbst 2020 werden die Legislaturziele besprochen und ein Rechenschaftsbericht erstellt.
  • Der Gemeinderat hat sich mit einem Näherbaugesuch befasst. Da kein öffentliches Interesse vorlag, wurde dies abgelehnt.
  • Anlässlich eines gemeinsamen Mittagessens wird unser langjähriger Hauswart Paul Zürcher in den verdienten Ruhestand entlassen. Der Gemeinderat und das Personal wünschen ihm alles Gute.


 
 
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