• Einwohnergemeinde Oberburg
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschlüsse vom 01.07.2019

  • Der Gemeinderat hat sich mit dem neuen Organisationsreglement EWO und den damit zusammenhängenden Entschädigungen für die Konzession befasst. Das Geschäft wird der nächsten Gemeindeversammlung unterbreitet.
  • Weiter hat der Gemeinderat für die Beschaffung von neuen Glascontainern einen Nachkredit bewilligt. Dies deshalb, weil die Beschaffung ursprünglich für 2018 vorgesehen und auch budgetiert war. Die Arbeiten haben sich jedoch verzögert.
  • Der Gemeinderat hat die erste Steuerhochrechnung zur Kenntnis genommen. Diese geht von einem Rückgang des Gesamtsteuerertrages gegenüber dem Budget 2019 aus. Der Ertrag der natürlichen Personen bleibt stabil resp. hat sich sogar leicht erhöht. Rückläufig ist der Ertrag juristischer Personen sowie Sondersteuern.
  • Der Gemeinderat beantragt der nächsten Gemeindeversammlung für die Umgestaltung des Friedhof Krauchthalstrasse einen Investitionskredit von Fr. 220‘000.00
  • Weiter hat sich der Gemeinderat mit der Digitalisierung befasst. Dieses Thema wird immer wie wichtiger. Auch hier werden an der nächsten Gemeindeversammlung zwei Anträge unterbreitet. Für die Informatik der Schule sollen in den nächsten 3 Jahren Fr. 300‘000.00 ausgegeben werden. Für die Modernisierung der Informatik der Gemeindeverwaltung sind Fr. 170‘000.00 vorgesehen. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass es sich hier um grosse Summen handelt. Trotzdem sind diese Investitionen in die Zukunft notwendig und unerlässlich.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 11. November 2019 wurde genehmigt. Diese ist mit 7 Geschäften sowie der anschliessenden Jungbürgerfeier reich befrachtet.
  • Frühzeitig hat der Gemeinderat das Jahresprogramm 2020 festgelegt. Die Sitzungsdaten sind jeweils online aufgeschaltet.
  • Für die Sanierung der Stöckernturnhalle wurde ein Planungskredit von Fr. 30‘000.00 bewilligt. Der Sanierungskredit wird nach Ausarbeitung des Bauprogramms der Urnenabstimmung vom Februar 2020 unterbreitet.
  • Für die Projektierung der Sanierung Regenwasserleitung Gansern wurde ein Kredit von Fr. 8‘000.00 bewilligt. Die Arbeiten sollen im Zusammenhang mit der Landumlegung realisiert werden.
  • Beat Buri (Fachausweis Gemeindefachmann), Jennifer Meier (Führungslehrgang) und Stephanie Wüthrich (Führungslehrgang) haben ihre Prüfungen erfolgreich bestanden. Der Gemeinderat hat dies mit Freude zur Kenntnis genommen.
  • Monique Buri wurde vom Gemeinderat als neue Koordinationsverantwortliche für die integrierte frühe Förderung gewählt. Sie übernimmt diese Aufgabe ab 1. Januar 2020.
  • Der Gemeinderat hat davon Kenntnis genommen, dass sich der Nationalrat für die Umfahrung Oberburg ausgesprochen hat. Im Gegenzug hat nun leider die Verkehrskommission des Ständerates wieder einen negativen Entscheid gefällt. Der definitive Entscheid fällt nun in der Herbstsession.


Sitzung vom 11. Juni 2019

  • Der Gemeinderat hat das Zwischenergebnis des Steuerertrags 2019 zur Kenntnis genommen. Auf Grund der Steuersenkung auf 1.88 zeichnet sich eine Reduktion des Steuerertrages bei den natürlichen und juristischen Personen ab. Zudem liegen die Sondersteuern (Grundstückgewinnsteuern) massiv hinter den sehr guten Zahlen von 2018. Gesamthaft liegen wir mit dem Steuerertrag rund Fr. 400‘000.00 hinter den Vorjahreszahlen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, wie sich der Steuerertrag weiter entwickelt.
  • Der Gemeinderat und die Energie- und Wasserversorgung sind daran, das Organisationsreglement aus dem Jahr 2003 zu überarbeiten. Es ist vorgesehen, dies der Gemeindeversammlung vom 11. November 2019 zu unterbreiten.
  • Gestützt auf die Investitionseingaben der Kommissionen hat der Gemeinderat das Investitionsprogramm 2019-2024 festgelegt. Dieses bildet die Grundlage für das Budget 2020 und den Finanzplan 2019-2024. Die Gemeinde plant in diesem Zeitraum Investitionen von gesamthaft 6.8 Mio. zu realisieren.
  • Der Gemeinderat hat sich entschieden, per 1. August 2020 das Gutscheinsystem bei der familienergänzenden Kinderbetreuung (KITA und Tagesfamilienvermittlung) einzuführen. Um die Familien bestmöglichst zu unterstützen übernimmt die Gemeinde Oberburg die kantonalen Vorgaben und verzichtet auf mögliche Kontingentierungen und Einschränkungen. Gutscheine, welche neu im ganzen Kanton gültig sind, können ab Sommer 2020 bei der Gemeindeverwaltung Oberburg bezogen werden. Die Höhe der Gutscheine richtet sich nach dem Einkommen und Vermögen der Gesuchsstellenden.
  • Unser langjähriger Hauswart Paul Zürcher tritt bekanntlich per Ende 2019 in den verdienten Ruhestand. Der Gemeinderat hat aus zahlreichen guten Bewerbungen André Morgenthaler aus Lützelflüh als seinen Nachfolger gewählt. Er wird sein Amt per September 2019 antreten. Damit ist eine optimale Übergabe und Einarbeitung möglich. Der Gemeinderat gratuliert herzlich zur Wahl und freut sich auf die kommende Zusammenarbeit.
  • Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass die Auflage der Teilrevision Ortsplanung ohne Einsprache abgeschlossen werden konnte. Das Geschäft wurde deshalb zu Handen der Gemeindeversammlung vom 11. November 2019 verabschiedet.


Sitzung vom 20. Mai 2019

  • Der Gemeinderat hat sich mit der künftigen Ausrichtung der Informatik der Gemeindeverwaltung Oberburg befasst. Er hat beschlossen, die Gemeindeverwaltung an das Rechenzentrum der Talus Informatik AG anzuschliessen. Mit diesem Entscheid kann der rasanten Entwicklung im Informatikbereich und den steigenden Sicherheitsanforderungen Rechnung getragen werden.
  • Am 13. Mai 2019 hat der Gemeinderat eine Gegenpetition zur Petition IGLO erhalten. Die Gegenpetition wurde von 500 Personen unterzeichnet und verlangt, auf das geforderte Abbiegeverbot zu verzichten. Der Gemeinderat hat sich mit der Gegenpetition befasst und seinen Beschluss bestätigt, auf ein Abbiegeverbot zu verzichten. Betreffend Einführung einer 30er Zone hat der Gemeinderat beschlossen, für das Gebiet Kirche und das Gebiet Schule ein Gutachten erstellen zu lassen. Dieses Gutachten bildet die Grundlage für die spätere Einführung einer 30er Zone. Der entsprechende Betrag von Fr. 25‘000.00 wird ins Budget 2020 eingestellt.
  • Der Gemeinderat plant, beim Schulhaus Stöckernfeld einen öffentlichen Spielplatz zu errichten. Die Gesamtkosten von rund Fr. 45‘000.00 werden einerseits aus dem Schulfonds und andererseits aus Budgetmittel 2020 finanziert. Die Arbeiten werden grösstenteils von freiwilligen Helfern ausgeführt. Die Organisation und Koordination übernimmt Walter Bauen, Präsident der Kulturkommission.
  • Der Gemeinderat hat auf Grund der ausfallenden kantonalen Abstimmung vom 24. November 2019 beschlossen, das Budget bereits am 20. Oktober 2019 der Urnenabstimmung zu unterbreiten.
  • Die Nachführung 2017 der generellen Entwässerungsplanung wurde vom Gemeinderat genehmigt.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, auf Sommer 2020 wieder eine Lehrstelle anzubieten. Die Ausschreibung erfolgt im Sommer 2019.


Sitzung vom 29. April 2019

  • Im Rahmen der eingereichten Petition IGLO hat sich der Gemeinderat mit dem Verkehrsrichtplan befasst. Neu liegt die Priorisierung und Umsetzung der entsprechenden Massnahmen beim Gemeinderat.
  • Der Gemeinderat hat sich einmal mehr mit der Zukunft der Post befasst. Die Post ist aktuell daran, einen geeigneten Agenturpartner zu finden. Gemäss heutigem Wissensstand ist davon auszugehen, dass die Postfiliale Oberburg noch bis Ende 2019 in ihrer heutigen Form offen bleibt.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, die beiden Pflanzlandparzellen Mühle und Ziegelgut weiterhin zu verpachten. Die gültigen Richtlinien sollen jedoch angepasst und künftig konsequent durchgesetzt werden. Weiter werden die Pachtzinse vereinheitlicht und erhöht. Bisher waren diese nicht kostendeckend. Die Pächter wurden schriftlich über die Änderungen informiert.
  • Der Gemeinderat Oberburg hat eine positive Mitwirkungseingabe zur Verkehrssanierung Burgdorf-Oberburg-Hasle gemacht. Für die Weiterentwicklung der Einwohnergemeinde Oberburg ist die raschmögliche Realisierung unserer Umfahrung zentral.


Sitzung vom 9. April 2019

  • Der Gemeinderat hat sich intensiv mit der Zukunft der Pflanzlandparzellen der Gemeinde befasst. Im Rahmen einer Besichtigung wurden mögliche Anpassungen diskutiert. An einer nächsten Sitzung sollen nun entsprechende Massnahmen festgelegt werden.
  • Die Petition IGLO forderte in der Schwandgasse ein Abbiegeverbot sowie die Einführung einer 30er Zone. Abklärungen mit dem Kanton haben ergeben, dass die Realisierung eines Abbiegeverbotes für den Durchgangsverkehr rechtlich nicht umsetzbar ist. Der Gemeinderat hat diese Rückmeldung zur Kenntnis genommen und prüft nun Alternativmassnahmen.
  • Die definitive Traktandenliste für die Gemeindeversammlung wurde genehmigt. Neben der Jahresrechnung 2018 geht es um die Teilrevision des OgR sowie zwei Kreditabrechnungen.
  • Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe Infrastruktur/ICT Schule eingesetzt. Diese befasst sich mit aktuellen Themen im Infrastruktur/Informatikbereich der Schule. Im Hinblick auf die ständig zunehmende Digitalisierung sind in den nächsten Jahren in diesem Bereich erhebliche Investitionen notwendig.
  • Auch im Bereich der Gemeindeverwaltung wird es auf Grund der Digitalisierung Anpassungen geben. Unter anderem soll die Website erneuert werden. Weiter soll auch das Sitzungsmanagement vermehrt online geführt werden. Die eingesetzte Arbeitsgruppe wird hier entsprechende Möglichkeiten ausarbeiten.
  • Der Gemeinderat hat das ausgearbeitete Konzept integrierte frühe Förderung genehmigt. Für die Entschädigung der eingesetzten Schlüsselpersonen wird ein Betrag von Fr. 5‘000.00 ins Budget 2020 eingesetzt.
  • Der Geschäftsbericht des EWO wurde zur Kenntnis genommen.
  • Im Rahmen einer geringfügigen Änderung hat der Gemeinderat die ÜeO Tschamerie im Bereich der Einstellhallenbegrenzung angepasst. Gegen die Auflage sind keine Einsprachen eingegangen.


Sitzung vom 19. März 2019

  • Der Gemeinderat plant, die Ortsplanung einer Teilrevision zu unterziehen. Die notwendige Mitwirkung wurde im Mai/Juni 2018 durchgeführt. Zwischenzeitlich ist nun der Vorprüfungsbericht des AGR eingetroffen. Die Akten wurden vom Gemeinderat zu Handen der öffentlichen Auflage verabschiedet.
  • Paul Zürcher wird per Ende Dezember in den vorzeitigen Ruhestand treten. Der Gemeinderat wird deshalb die Stelle des Hauswarts per 1. September 2019 öffentlich ausschreiben.
  • Für die Renovation der Wohnung im 3. OG der Kirchgasse 11 hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 60‘000.00 bewilligt.
  • Der Gemeinderat hat sich entschieden, den hinteren Teil des Bärenparkplatzes zu öffnen und den Veranstaltern gratis zur Verfügung zu stellen. Dauerparkierer müssen wie auf dem übrigen Gemeindegebiet eine entsprechende Gebühr bezahlen.
  • Der Gemeinderat plant, das Organisationsreglement anzupassen. Hauptpunkt der Anpassung ist die Änderung der Amtszeitbeschränkung für das Gemeinderatspräsidium. Das Geschäft wird der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2019 unterbreitet.
  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2019 wurde festgelegt.
  • Der Gemeinderat bekämpft die vom Regierungsrat vorgesehene Senkung der Mindestausstattung von 86 auf 84. Dies hätte für Oberburg jährliche Mindereinnahmen von Fr. 149‘800.00 zur Folge. Dies entspricht rund 0.55 Steueranlagezehntel.
  • Der Gemeinderat hat den erfreulichen Bericht der Rechnungsprüfung zur Kenntnis genommen. Er bedankt sich bei der Verwaltung für die ausgezeichnete Arbeit.
  • Aus privaten Kreisen ist geplant, in Oberburg eine Kindertagesstätte zu eröffnen. Der Gemeinderat unterstützt die Abklärungen mittels Durchführung einer Bedarfsabklärung.
  • An der Urnenabstimmung vom 25. November 2019 wurde für den Heizungsersatz in der Schulanlage Oberburg ein Kredit von Fr. 900‘000.00 bewilligt. Die Detailabklärungen haben nun ergeben, dass die geplante Pelletergänzungsheizung nicht notwendig ist. Die geplante Wärmepumpe kann die benötigte Heizleistung alleine erbringen.


Sitzung vom 26.2.2019

  • Die Jahresrechnung 2018 wurde vom Gemeinderat genehmigt. Diese schliesst äusserst positiv mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 726‘046.54 ab. Der Ertragsüberschuss ist auf Mehreinnahmen bei den Steuern und auf weniger Ausgaben in praktisch allen Funktionen zurückzuführen.
  • Für den Kauf von 15 neuen Veloanhängern für die Papiersammlung wurde eine Entnahme aus dem Schulfonds von rund Fr. 8‘000.00 bewilligt.
  • Für die Beschaffung von neuen Turnmatten anlässlich des Eidg. Turnfestes wurde ein Nachkredit von Fr. 12‘900.00 bewilligt. An diese Anschaffung erhalten wir aus dem Sportfonds 40 % Beiträge.
  • Der Gemeinderat hat neue Pflichtenhefte für die Ratsmitglieder und das Präsidium erlassen. Diese gelten rückwirkend per 1.1.2019.
  • Im Rahmen der Klausur wurde eine Anpassung der Behördenorganisation diskutiert. Unter anderem steht die Anpassung der Amtszeitbeschränkung zur Diskussion.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wurde festgelegt. Diese findet am Montag, 3. Juni 2019 statt.
  • Das Regierungsstatthalteramt Emmental hat die Überprüfung der Gemeindeverwaltung Oberburg vorgenommen. Zufrieden konnte der Gemeinderat zur Kenntnis nehmen, dass die Inspektion sehr erfreulich und äusserst positiv verlief.
  • Der Gemeinderat hat von der Genehmigung des Wasserbauplans Chrouchtalbach Kenntnis genommen.


Sitzung vom 05.02.2019

  • Die 2. Sitzung 2019 fand im Rahmen der zweitägigen Klausur an der Lenk statt.
  • Der Gemeinderat hat die erfreuliche Jahresrechnung 2018 in erster Lesung genehmigt. An der nächsten Sitzung wird die Rechnung noch im Detail beraten und zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.
  • Die IGLO (Interessengemeinschaft Lebensqualität Oberburg IGLO) hat uns eine Petition für mehr Lebensqualität in Oberburg mit 204 Unterschriften eingereicht. Der Gemeinderat wird diese nun prüfen und zu gegebener Zeit weiter informieren.
  • Unsere Bildungssekretärin Cornelia Stalder wird den Lehrgang für Mitarbeitende der Schuladministration besuchen. Die Gemeinde beteiligt sich gemäss Personalreglement an den Kosten.
  • Der Gemeinderat hat auf Gesuch beschlossen, die ÜO Tschamerie anzupassen. Mit dieser Anpassung soll eine Vergrösserung der Einstellhalle ermöglicht werden.
  • Für den Ausbau eines Waldbewirtschaftungsweges im Weidwald wurde ein Kredit von Fr. 42‘000.00 bewilligt. Die Kosten werden von der Gemeinde vorgeschossen und anschliessend den Anstössern verrechnet. Für die Gemeinde bleiben keine Restkosten.


Sitzung vom 14. Januar 2019

  • Der Gemeinderat hat erste Zahlen zum Jahresergebnis 2018 zur Kenntnis genommen. Die Steuereinnahmen 2018 sind sehr erfreulich und liegen über dem Budget und der Vorjahresrechnung. Dies deutet auf ein gutes Jahresresultat hin. Definitive Zahlen liegen ab Mitte Februar 2019 vor.
  • Der Gemeinderat hat sich mit den Legislaturzielen 2017-2020 befasst und eine Zwischenkontrolle vorgenommen. Weiter wurden die Jahresziele für das Jahr 2019 festgelegt. Aus Sicht des Gemeinderates befinden wir uns auf Kurs. Am Ende der Legislatur wird wie in den Vorjahren ein umfassender Rechenschaftsbericht für die Bevölkerung erstellt.
  • Das Hilfswerk Aqua Alimenta Oberburg, welches Wasserpumpen für Drittweltländer erstellt, wurde vom Gemeinderat mit einem Spendenbeitrag von Fr. 1‘000.00 unterstützt.
  • Das Programm der Klausur vom 5./6. Februar 2019 wurden festgelegt.


 
 
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