• Einwohnergemeinde Oberburg
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschlüsse vom 17. März 2020

  • Der Gemeinderat hat sich mit der aktuellen Coronakrise befasst und notwendige Beschlüsse dazu gefasst. Der letzten Samstag eingesetzte Krisenstab wird seine Arbeit fortführen und wo nötig rasche Entscheide treffen. Der Gemeinderat hat in diesem Zusammenhang auch alle Anlässe und Sitzungen bis Ende April 2020, welche nicht dringend notwendig sind abgesagt.
  • Die Jahresrechnung 2019, welche im Gesamthaushalt mit einem Ertragsüberschuss von 10‘656.42 abschliesst, ist sehr erfreulich. Die Rechnung wurde vom Gemeinderat genehmigt. Die Revision ist bereits erfolgt.
  • Für die Erneuerung der Waschmaschine und die Verkabelung in der Mietwohnung Kirchgasse 11 hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 3‘000.00 beschlossen.
  • Die Feuerwehr Oberburg beabsichtigt, ein neues Zugfahrzeug mit Motorspritze zu beschaffen. Der Gemeinderat hat dafür einen Verpflichtungskredit von Fr. 170‘000.00 bewilligt. Das Geschäft kommt an die nächste Gemeindeversammlung.
  • Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2020 wurde genehmigt. Ob die Versammlung dann tatsächlich auch durchgeführt werden kann, hängt von der Weiterentwicklung der Corona-Pandemie ab.
  • Im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutzprojekt Luterbach wird es im Sommer/Herbst 2020 zu einer zweimonatigen Strassensperrung kommen. Das genaue Datum ist sehr witterungsabhängig. Die Bevölkerung und die Nachbargemeinden werden nun laufend über den Zeitplan informiert.
  • Der Terminplan für das nächste Punkto wurde erstellt. Dies erscheint am 13. Mai 2020.
  • Der Gemeinderat hat eine Kaufanfrage für das ehemalige Feuerwehrmagazin Emmentalstrasse 86 erhalten. Im Hinblick auf die kommende Sanierung der Ortsdurchfahrt hat der Gemeinderat entschieden, das Magazin nicht zu verkaufen und die Parzelle als Reservefläche zu behalten.


Beschlüsse vom 03. Februar 2020

  • Die Gemeindeverwaltung hat das provisorische Jahresergebnis 2019 erstellt. Erfreulicherweise schliesst der allgemeine Haushalt mit einem Ertragsüberschuss von rund Fr. 50‘000.00 ab. Der Gesamthaushalt (inkl. Spezialfinanzierungen) weist ein Plus von rund Fr. 10‘000.00 aus. Dies ist ein äusserst positives Resultat, welches rund Fr. 180‘000.00 über dem Budget 2019 liegt.
  • Für den Umbau der bestehenden Zivilschutzanlage/BSA II unterhalb der MEZWAN in einen öffentlichen Schutzraum, hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 76‘000.00 bewilligt. Die Kosten werden nach erfolgtem Umbau durch den Kanton und Bund zurückerstattet.
  • Vom 12.-14. Juni 2020 steht in Oberburg mit dem emmentalischen Musiktag ein Grossanlass vor der Türe. Der Gemeinderat unterstützt solche regionalen Grossanlässe und hat deshalb einen Beitrag an die Kosten des Vereinsempfangs beschlossen.
  • An der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2020 wird über die Sanierung der Stöckernfeldturnhalle abgestimmt. Der Gemeinderat hat die entsprechende Abstimmungsbotschaft dazu verabschiedet.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2020 wurde genehmigt.
  • Seitens der Regionalkonferenz wurde das Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGKS überarbeitet. Dieses Konzept ist eine wichtige Grundlage für die Bundesgelder (Verkehrssanierung B-O-H). Der Gemeinderat hat sich im Rahmen der Mitwirkung damit befasst.
  • Wie vor vier Jahren wird der Gemeinderat im April 2020 sämtliche ehemaligen Gemeinderatsmitglieder zu einem Treffen einladen.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, im Oktober 2020 wiederum ein Wirtschaftsapéro durchzuführen.
  • Für den Unterhalt der öffentlichen Beleuchtung hat der Gemeinderat einen neuen Vertrag mit der Energie- und Wasserversorgung Oberburg abgeschlossen.
  • Der Gemeinderat hat sich wieder einmal mit der Zukunft der Poststelle Oberburg befasst. Erfreulicherweise bleibt die Poststelle bis mindestens Ende 2020 in ihrer heutigen Form erhalten. Über die vorgesehene Nachfolgelösung wird zu gegebener Zeit informiert.


Beschlüsse vom 13. Januar 2020

  • Der Gemeinderat hat sich wie an jeder Sitzung mit den Finanzen befasst. Erfreulicherweise ist damit zu rechnen, dass wir trotz Steuersenkung eine ausgeglichene Rechnung ausweisen können. Der Steuerausstand per Ende Jahr betrug Fr. 2.3 Mio. Dieser Wert ist sehr hoch, liegt jedoch in etwa auf Vorjahresniveau.
  • Der Gemeinderat ist in das letzte Jahr der Legislatur gestartet. Er hat sich deshalb mit den Legislaturzielen 2017-2020 befasst. Es wurde festgelegt, was im laufenden Jahr noch erledigt werden soll. Anlässlich der Klausur vom Herbst 2020 werden die Legislaturziele besprochen und ein Rechenschaftsbericht erstellt.
  • Der Gemeinderat hat sich mit einem Näherbaugesuch befasst. Da kein öffentliches Interesse vorlag, wurde dies abgelehnt.
  • Anlässlich eines gemeinsamen Mittagessens wird unser langjähriger Hauswart Paul Zürcher in den verdienten Ruhestand entlassen. Der Gemeinderat und das Personal wünschen ihm alles Gute.


 
 
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