Panorama Oberburg

Gemeinderat

Der Gemeinderat von Oberburg besteht aus sieben Mitgliedern. Er führt die Gemeinde, er plant und koordiniert ihre Tätigkeiten. Ihm stehen alle Befugnisse zu, die nicht durch Vorschriften des Bundes, des Kantons oder der Gemeinde einem andern Organ übertragen sind.
Die Amtszeit ist auf drei Amtsdauern à vier Jahre beschränkt. Eine erneute Wahl ist erst nach vier Jahren möglich.

Er verfügt über einen freien Ratskredit von Fr. 20'000.-- im Jahr. Er stellt diesen Ratskredit in das Budget ein.

Projekte

Der Gemeinderat wird anlässlich seiner Klausur die neuen Legislaturziele festlegen. Daraus werden wiederum neue Projekte entstehen.

Sitzungstermine

SitzungEingabeschluss Geschäfte
16.08.202112.08.2021
06.09.202102.09.2021
27.09.202123.09.2021
25.10.202121.10.2021
15.11.202111.11.2021
10.12.202106.12.2021
10.01.202231.12.2021
31.01.202227.01.2022
21.02.202217.02.2022
15.03.202210.03.2022
05.04.202231.03.2022
02.05.202228.04.2022
23.05.202219.05.2022
13.06.202209.06.2022
04.07.202230.06.2022
15.08.202211.08.2022
12.09.202208.09.2022
17.10.202213.10.2022
07.11.202203.11.2022
28.11.202224.11.2022
09.12.202205.12.2022

Beschlüsse

Beschlüsse vom 18.10.2021

  • Mit grosser Freude konnte der Gemeinderat das neue Feuerwehrfahrzeug mit Motorspritze einweihen und der Feuerwehr übergeben. Herzlichen Dank allen Verantwortlichen für die gelungene Beschaffung.
  • Für die erfolgte Erschliessung Bifang wurde ein Kredit für die Abwasseranlagen gesprochen. Diese Kosten werden aus der Spezialfinanzierung Abwasser entnommen. Im Gegenzug konnten wir aus dieser Erschliessung erhebliche Planungsmehrwerte einnehmen.
  • Die Einwohnergemeinde plant, einen Neophytenflyer zu verteilen. Dieser ist aktuell in Entstehung und wird voraussichtlich nächsten Frühling dem Punkto beigelegt.
  • In Folge Corona musste die Klausur verschoben werden. Aktuell ist der Gemeinderat daran ein neues Leitbild mit konkreten Massnahmen zu erarbeiten. An der kommenden Gemeindeversammlung wird voraussichtlich über die ersten Ergebnisse informiert.
  • Der gute Trend per Ende September bei den Steuereinnahmen hat sich bestätigt. Die dritte Steuerhochrechnung zeigt, dass der Steuerertrag 2021 rund Fr. 400'000.00 über dem Budget 2021 ausfallen wird.
  • Die öffentliche Schulgemeindeversammlung Kreuzweg findet am 2. November 2021 um 20.00 Uhr statt. Es wird eine der letzten Versammlungen sein.
  • Der Gemeinderat nimmt von den Geschwindigkeitsmessungen in der Krieggasse/Kirchgasse Kenntnis. Dies haben gezeigt, dass die Geschwindigkeit gut eingehalten wird und mehrheitlich sogar massiv langsamer gefahren wird.

Beschlüsse vom 20.09.2021

  • Der Gemeinderat hat sich wie an jeder Sitzung mit den Finanzen befasst. Erfreulicherweise ist damit zu rechnen, dass die Steuererträge höher ausfallen werden als budgetiert. Aktuell rechnen wir mit rund 3 %. Weiter haben sich die Steuerausstände von 2.63 auf 2.22 Mio. reduziert.
  • Das Budget 2022 und der Finanzplan 2021-2026 werden im Gemeinderat beraten und zu Handen der kommenden Urnenabstimmung verabschiedet. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 1.88 Einheiten.
  • Der nächsten Gemeindeversammlung wird ein Kreditantrag für die Sanierung des Alpenwegs und des Schönenbühlwegs von Fr. 460'000.00 unterbreitet. Die Arbeiten sind für Winter/Frühling 2022 geplant.
  • Die definitive Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 22. November 2021 wurde festgelegt und die Botschaft zu Handen der Veröffentlichung verabschiedet.
  • Alle 4 Jahre werden die Fahrzeugversicherungen neu ausgeschrieben. Gestützt auf die eingegangenen Offerten hat sich der Gemeinderat entschieden, die Fahrzeuge weiterhin bei der Allianz zu versichern. Durch die Neuausschreibung sparen wir pro Jahr rund Fr. 1'000.00.
  • Die Kreditabrechnung ICT Verwaltung und ICT Schule wurden zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung verabschiedet.
  • Weiter hat sich der Gemeinderat mit den übrigen Geschäften der Gemeindeversammlung, Teilrevision ZPP Oberschachen und Mischzone 3a, befasst und diese verabschiedet.
  • Gestützt auf den Antrag der Sozialkommission wurden sechs Personen das Bürgerrecht von Oberburg erteilt. Die Gesuche gehen nun an Bund und Kanton zur Prüfung.
  • Die Detailplanung der Mitarbeitergespräche wurde festgelegt. Gemäss Budget stehen für individuelle Lohnanpassungen 1 % der Lohnsumme zur Verfügung.

Beschlüsse vom 17.08.2021

  • Die erste Steuerhochrechnung per Ende August 2021 wurde erstellt. Diese sieht erfreulich aus und rechnen mit einem Steuertrag welcher über dem Budget und auch dem Vorjahr liegt. Gemäss aktuellem Stand sind wir von den Coronaauswirkungen im Steuerbereich noch wenig betroffen.
  • Die Kommissionen und die Verwaltung haben die Budgeteingaben 2022 gemacht. Der Gemeinderat hat sich eingehend mit den Eingaben befasst und das Budget festgelegt. Dieses schliesst im allgemeinen Haushalt mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 110'000.00 ab. In einem nächsten Schritt wird nun der Vorbericht erstellt. Das Budget wird der Urnenabstimmung vom 28.11.2021 unterbreitet.
  • Die definitive Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 22. November 2021 wurde festgelegt. An der Versammlung werden zwei Teilrevisionen Ortsplanung, der Kredit Sanierung Alpenweg sowie Kreditabrechnungen traktandiert.
  • Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass unser Geometer Martin Baumeler sein Amt beendet hat. Aktuell läuft nun die Ausschreibung für den Ersatz.
  • Am 28. August 2021 findet um 13.00 Uhr die öffentliche Dammeinweihung statt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Beschlüsse vom 05.07.2021

  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Halbjahresabschluss der Steuern befasst. Dieser sieht trotz Corona erfolgreich aus und rechnet mit einem Zuwachs von rund Fr. 150'000.00 gegenüber dem Vorjahr. Die Steuerausstände haben sich auf 1.5 Mio. reduziert.
  • Für die Anschaffung eines Defibrillators bei der Schulanlage wurde ein Nachkredit von Fr. 3'000.00 bewilligt. Ebenfalls war ein Nachkredit für die Überprüfung der Elektroinstallationen in der Kirchgasse 11 nötig.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, den Kletterbaum beim Spielplatz Kirche zu ersetzen. Dafür wurde ein Nachkredit von Fr. 3'500.00 bewilligt.
  • Gestützt auf die Eingaben der Kommissionen wurde das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 festgelegt. Dies rechnet gesamthaft mit Investitionen von rund 11 Mio. Die Zahlen bilden nun die Grundlage für den Finanzplan und das Budget 2022. Die entsprechenden Kredite werden zu gegebener Zeit dem zuständigen Organ (GV oder GR) unterbreitet.
  • Die Schule Oberburg wächst. Wir benötigen deshalb mehr Schulraum. Der Gemeinderat hat deshalb eine Machbarkeitsstudie für einen Erweiterungsbau in Auftrag gegeben. Die Resultate sollen bis Ende Jahr vorliegen.
  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 22. November 2021 wurde festgelegt.
  • Wie jedes Jahr wird das Jahresprogramm frühzeitig festgelegt, damit die Kommissionen ihre Sitzungen planen können.
  • Der Gemeinderat hat bei der Verwaltungsgebäude AG eine Mietzinsreduktion beantragt. Im Gegenzug sollen die Dividenden gesenkt werden. Der VR wird an der nächsten Sitzung darüber befinden.
  • Die ÜO Oberschachen wurde zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.




Archiv Beschlüsse

Beschlüsse vom 27. April 2021

  • Der Gemeinderat hat vom Steuerabschluss der ersten vier Monate Kenntnis genommen. Aktuell liegen wir in etwa im Vorjahresbereich. Da jedoch erst sehr wenig Steuern fakturiert wurden ist diese Zahl noch nicht aussagekräftig. Die Steuerausstände betragen aktuell 1.4 Mio.
  • Für die Erstellung eines Zauns beim Kindergarten Badmatte sowie Anpassungen an den Spielgeräten wurde ein Nachkredit von Fr. 11'000.00 bewilligt. Die Arbeiten werden durch den Werkhof ausgeführt.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg konnte in den letzten Monaten zahlreiche Aktien der Verwaltungsgebäude AG zurückkaufen. Aktuell hält die EWG 336 von 360 Aktien. Es ist das Ziel, bis Ende 2022 sämtliche Aktien zurückzukaufen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Teilrevision Ortsplanung Mischzone 3a; (Blauet EG Flückiger) befasst. Diese wurde nach erfolgter Vorprüfung zu Handen der öffentlichen Auflage verabschiedet. Die Auflage startet am 6. Mai 2021
  • Der Gemeinderat ist daran, die Langsamverkehrslücke zwischen Chipf und Hänzirain zu schliessen. Es liegt nun eine Machbarkeitsstudie vor. Diese rechnet mit Kosten von rund Fr. 520'000.00 In einem nächsten Schritt werden nun Gespräch mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern geführt.
  • Die Statuten der Musikschule Burgdorf wurden überarbeitet. Der Gemeinderat hat diesen zugestimmt.
  • Die Gefahrenkarte aus dem Jahr 2002 soll auf Grund des neuen Hochwasserrückhaltebeckens überarbeitet werden. Aktuell laufen die entsprechenden Vorarbeiten.
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